markenrechtliches Sammelsurium
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Inter-IKEA Systems B.V. aus den Niederlanden die Domain ikea.ro erstritten.
.ro ist die nationale Top-Level-Domain Rumäniens und auch dort ist die Marke des schwedischen Möbelhauses bekannt und registriert.
Die Wort-/Bildmarke MCF LEIBNIZ HANNOVER (Registernummer 11058) der Bahlsen GmbH & Co. KG ist mit Wirkung vom 22.03.2006 wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 02.03.1895 Schutz in der Nizzaklasse 3o für die Ware Keks.
Quelle: DPMA
Rangliste der belgischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken:
Anzahl der Marken in Klammern
GlaxoSmithkline Biologicals, S.A. (139)
Solvay S.A. (82)
Glaverbel S.A. (78)
AGFA-GEVAERT N.V. (56)
Recticel N.V. (51)
UCB (50)
GlaxoSmithkline Biologicals Manufacturing, S.A. (44)
InBev S.A. (41)
The European Community represented by the European Commission (37)
Total Belgium S.A. (36)
Quelle: HABM Alicante News 04/2006
In den USA streiten der Kaffeekonzern Starbucks und die Doubleshot Coffee Company um die Bezeichnung Doubleshot.
Starbucks besitzt die unter der Registernummer 2839122 eingetragene Wortmarke STARBUCKS DOUBLESHOT mit Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 32.
Nach Angaben des Inhabers der Doubleshot Coffee Company ist die Bezeichnung Doubleshot im Kaffeebereich beschreibend, denn sie bezeichnet den doppelten Schuss Exspresso.
Infos zum Streit Starbucks Doubleshot vs. Doubleshot Coffee finden sich auf der Website der Doubleshot Coffee Company
via Trademarkblog
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat der Major League Baseball Club Houston Astros die Domain houstonastros.com erstritten.
Der beklagte Domainbesitzer benutzte die Domain zur Weiterleitung auf Webseiten, die Tickets zu Spielen des Baseballteams und unautorisierte Werbeartikel mit der Marke der Houston Astros vertreiben.
Nach Abschluss des Löschungsverfahrens ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschung wurde in der 16. Kalenderwoche veröffentlicht.
304 14 882
Bamberger Hof
Nizzaklasse: 45
Aussermarkenrechtl. Grund (UWG/BGB)
Quelle: DPMA