Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 772 vom 16.05.2006:
TRIALOG
Deutschprobe
Telefonovela
Neues aus der Anstalt
BULLGINE
BBM 2006 – Berlin / Brandenburg Meisterschaft 2006
Quelle: Titelschutzanzeiger
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 772 vom 16.05.2006:
TRIALOG
Deutschprobe
Telefonovela
Neues aus der Anstalt
BULLGINE
BBM 2006 – Berlin / Brandenburg Meisterschaft 2006
Quelle: Titelschutzanzeiger
Sport1 berichtet über Didier Drogba den Stürmerstar der Elfenbeinküste, dessen Name in der Heimat als Marke für diverse Produkte dient.
Die ENERCON GmbH aus Aurich klagt in der Rechtssache T-71/06 beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt.
Das Harmonisierungsamt hatte die Anmeldung der nachfolgenden dreidimensionalen Marke des Unternehmens zurückgewiesen. Beansprucht wurde der Schutz in der Nizzaklasse 07.
Anmeldenummer 2 496 743
Die daraufhin eingelegte Beschwerde wurde von der Beschwerdekammer des HABM ebenfalls zurückgewiesen.
Mit der jetzt eingereichten Klage begehrt ENERCON die Aufhebung der Entscheidung der Beschwerdekammer.
ENERCON begründet die Klage wie folgt:
Verletzung von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da die mit der Marke beanspruchte Form der Ware außerhalb der üblichen Formenvielfalt liege. Die dreidimensionale Marke sei deswegen unterscheidungskräftig.
Verletzung von Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung, weil die Beschwerdekammer die Klägerin unter Berücksichtigung der Umstände hätte auffordern müssen, weitere Verkehrsgutachten beizubringen, wenn dies dazu geführt hätte, den Nachweis nach Artikel 7 Absatz 3 zu führen.
Markenbusiness liefert den zweiten Teil der Reportage aus der Pekinger Silk Street Mall.
Jede Marke braucht Profil – manche erwirbt es im Laufe der Zeit, andere bekommen es nie und nur ganz auserwählte Marken haben es von Anfang an:
Registration Number 1588960
Goods and Services IC 025. US 022 039. G & S: ATHLETIC FOOTWEAR.
CONVERSE INC.
In den USA hat der Sportartikelhersteller Converse Inc. Widerspruch gegen die Anmeldung einer Bildmarke der NBA Properties Inc. eingelegt. Die Bildmarke zeigt das Logo der National Basketball Association innerhalb eines fünfzackigen Sterns.
Serial Number: 78773652
Converse benutzt ebenfalls einen fünfzackigen Stern als Kennzeichen. Eine entsprechende Bildmarke ist bereits seit 1962 beim US Patent- & Trademark Office eingetragen.
Registration Number 0741662
Quelle: USPTO