markenrechtliches Sammelsurium
Die WIPO informiert über die individuellen Anmeldegebühren Vietnams bei Beanspruchung des Schutzes im Rahmen einer Internationalen Registrierung auf Grundlage des Madrider Protokolls (PMMA).
Anmeldegebühr für eine Nizzaklasse: 155.- CHF
Je weiterer Klasse: 122.- CHF
Verlängerungsgebühr für eine Nizzaklasse: 139.- CHF
Je weiterer Klasse: 122.- CHF
Quelle: WIPO
Registernummer: 730516
Wortmarke: Vatertag (Math. Tantau 59)
Anmeldedatum: 13.01.1959
Nizzaklasse: 31 (Rosenpflanzen)
Rosen? Das passt ja prima zur Vatertags”kultur”. Habe ich noch an keinem Bollerwagen gesehen. Die einzigen vatertagskonformen Blumen sind doch wohl eher Biertulpe und Veilchen.
Die Marke WEST POINT steht im Mittelpunkt eines Streites zwischen der U.S. Military Academy und der Gruppe “West Point Graduates Against the War” (WPGAW).
West Point, die älteste und wohl bekannteste US Militär Akademie sieht durch die Verwendung des auch markenrechtlich geschützten Kennzeichen seine Rechte verletzt und hat die Anti-Kriegs Gruppierung abgemahnen lassen.
Die Marke WEST POINT genießt unter der Registernummer 2320987 Schutz für die Nizzaklassen 14, 16, 21, 24, 25, 28, 35 und 41.
Bei den Gründern der WPGAW handelt es sich um Absolventen der West Point Academy. Die Mitgliedschaft in der Gruppe steht allen Absolventen der US Military Academy, sowie deren Hinterbliebenen offen.
Nach Auskunft des Gründungsmitgliedes Jim Ryan wird die Gruppe der Abmahnung nicht Folge leisten und für ihr verfassungsmäßiges Recht an dem Namen kämpfen.
Quelle: The Raw Story
Markenbusiness berichtet über die möglichen Folgen des Trademark Dilution Revision Act (H.R. 683) für die Rechtssprechung in den USA.
Die HUK-COBURG haftpflicht-Unterstützungs-Kasse kraftfahrender Beamter Deutschlands A.G. hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain hukcoburg.com erstritten.
Die HUK-Coburg ist eines der größten deutschen Versicherungsunternehmen und hat ihren Namen durch nationale Marken seit 1980 und Gemeinschaftsmarken seit 1996 abgesichert.
Der Domaininhaber aus Venezuela konnte mangels Stellungnahme keine eigenen Rechte an der Domain belegen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2006-0439)
HUK-COBURG haftpflicht-Unterstützungs-Kasse kraftfahrender Beamter Deutschlands A.G. v. DOMIBOT (HUK-COBURG-COM-DOM)
Das German American Law Journal liefert Praxistipps für Markenanmelder, die über die WIPO den Markenschutz in den USA erlangen wollen.