BPat: augenweide nicht unterscheidungskräftig

In der Beschwerdesache (32 W (pat) 56/04) hatte das Bundespatentgericht über die Marke augenweide zu entscheiden.

Die Marke wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 35, 38, 41 und 42 angemeldet. Mit Bescheid vom 13. August 2003 ist die Anmeldung seitens der Markenstelle als nicht unterscheidungskräftig und freihaltebedürftig beanstandet und zurückgewiesen worden.

Gegen diese Entscheidung richtet sich die Beschwerde des Anmelders, die gemäß Beschluss des BPat zulässig, aber in der der Sache ohne Erfolg, weil die als Marke angemeldete Bezeichnung für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen jeglicher Unterscheidungskraft ermangelt (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG).

Quelle: Bundespatentgericht

Amazons Trivialpatent wird geprüft

Markenbusiness berichtet über die Überprüfung des 1-Click-Patent durch das US Patent & Trademark Office.

Umso überraschender ist nun, dass die amerikanische Behörde eine offizielle Überprüfung des umstrittenen Amazon-Patents angeordnet hat. Ausschlaggebend ist ein Antrag des neuseeländischen Schauspielers Peter Calveley. Der hat beim Patentamt Beschwerde eingelegt, weil er der Meinung ist, Amazons Bestellsystem sei keine erfinderische Neuigkeit.

Litauen: Schutz für Pizzaduft

Markenbusiness berichtet über den Versuch in Litauen den Geruch frischer Pizza unter Schutz zu stellen.

Eine frisch gebackene Pizza der litauischen Pizzakette Cilija ist bestimmt eine leckere Sache. Noch dazu, wenn sie gut riecht. Weil Marketingdirektor Mindaugas Gumauskas den Duft seiner Pizzen für besonders einmalig hält, will er ihn beim Patentamt schützen lassen. Den Genuss einer Pizza würden viele Litauer mit der landesweit bekannten Marke Cilija in Verbindung bringen.

Streit um De Beers

In New York klagt derzeit der weltgrößte Diamantenhändler De Beers gegen den New Yorker Diamantenhändler Marvin Rosenblatt.
De Beers ist nicht mit der Benennung von Rosenblatts Unternehmen einverstanden. Via Internet vertreibt der New Yorker Edelsteine unter der Bezeichnung DeBeers Diamond Syndicate Ltd.
Auch eine entsprechende Markenanmeldung hat Rosenblatt beim US Patent & Trademark Office eingereicht.

Für das Verfahren vor einem New Yorker Gericht sind drei Verhandlungstage angesetzt.

Quelle: Fin24.co.za

Löschungen (22/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 22. Kalenderwoche veröffentlicht.

302 52 680
EBMS
Nizzaklassen: 09, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

302 61 117
Hardcore Fuckers
Nizzaklassen: 24, 25, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA