Das Berlinblawg berichtet über das markenrechtliche Problem der Berliner Mayday-Parade.
Fundstück des Tages: Skimützen
Nachdem sich das deutsche Kopfbedeckungsdesign auch im Ausland erhöhter Aufmerksamkeit erfreut, folgen jetzt weitere Fundstücke aus dem deutschen Geschmacksmusterregister:
Unter der Registernummer 40101577 finden sich unter anderem folgende Muster:
Löschungen nach Widerspruch (26/2006)
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 26. Kalenderwoche veröffentlicht.
398 37 763
Nizzaklasse: 35
399 59 340
Logoland
Nizzaklassen: 38, 42
300 51 385
“Sozo”
Nizzaklasse: 05
Quelle: DPMA
Produktpiraterie: Gefälschte Händetrockner
Markenbusiness berichtet über einen Fall von Produktpiraterie inkl. Darstellung von Original und Plagiat.
MarkenR 06/2006
Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 6 Juni 2006
Aufsätze
Schmidt: LET THERE BE SOUND
Felchner: Sei kein Frosch – Machen Marken mit eindeutigem Sinngehalt “apetito”?
v. Kapff: Anmerkungen eines Dritten aus der Praxis
Bücher
Schaper: Durchsetzung der Gemeinschaftsmarke
Kopf: Die Internetdomain in der Einzelzwangsvollstreckung und in der Insolvenz des Domaininhabers
Zahn: Die Herausgabe des Verletzergewinnes
Rechtsprechung
EuGH: VITAFRIUT
BGH: Rasierer mit drei Scherköpfen
BGH: Porsche Boxster
BGH: Porsche 911
BGH: SmartKey
OLH Hamburg: EVIAN/REVIAN`S
OLG Köln: Unberechtigter Dispute-Eintrag
Entscheidungsanalysen
OLG Köln: ecolab.de
HABM: Hilti-Koffer
Quelle: Wolters-Kluwer
Löschungen (26/2006)
Nach Abschluss des Löschungsverfahrens sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschungen wurden in der 26. Kalenderwoche veröffentlicht.
398 52 264
BLUE-M
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 52 266
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA