Leitsatz:
Rado-Uhr II
Die äußere Form von (Armband-)Uhren unterliegt regelmäßig einem Freihaltebedürfnis der Mitbewerber und ist als Marke nicht schutzfähig.
Quelle: Bundespatentgericht
Gehen die Markenrechte an Rover nach China?
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über einen möglichen Verkauf der Markenrechte an dem Automobilkennzeichen Rover nach China.
Typhoon Abmahnung: Kostennote über 4.826,76 EUR
Streitwert 150.000 EUR + Verdopplung der Gebühren durch den hinzugezogenen Patentanwalt x 1,3 RVG Gebühr = 4.826,76 EUR inkl. MwSt.
Typhoon Abmahnung – 150.000 EUR Streitwert
Heise berichtet über eine Abmahnwelle in der PC-Hardwarebranche auf Basis der EU-Marke Typhoon.
Der deutsche Markeninhaber Anubis geht gegen das Typhoon PC-Kühlsystem des taiwanischen Herstellers Thermaltake vor. Abgemahnt wurden ca. 200 Händler, die entsprechende PC-Kühlsysteme anboten. Gegenstandswert der Abmahnung: 150.000 EUR.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 786 vom 23.08.2006:
Du bist TV
Wer fliegt?
Das letzte Mahl
jus in time
Hoffnungsträger der Republik
Helden in Flecktarn
Pornorama
Quelle: Titelschutzanzeiger
Bandnamen und Markenrecht
Markenbusiness zum Thema “Umstrittene Bandnamen”.