Markenbusiness zum Parteienstreit um die Freiheitlichen in Österreich.
Aston Martin for sale?
Ford denkt über einen Verkauf der Marke Aston Martin nach.
Ein Fahrzeug der Luxusmarke Aston Martin gehört seit James Bond zur Grundausstattung eines jeden Gentleman-Agenten.
Zur Disposition steht laut Ford-Chef Bill Ford auch die Marke Jaguar.
Quelle: DIE WELT
Update: Starbucks vs. Starbock
Am 6. November soll vor dem 5th Circuit Court of Appeals in New Orleans die Berufung im Markenstreit zwischen Starbucks und Starbock verhandelt werden.
Rex Bell, Barbesitzer aus dem texanischen Galveston, wendet sich in der Verhandlung gegen die geografisch eingeschränkte Nutzung seiner Marke.
Die Vorinstanz hatte geurteilt, dass Bell seine Marke Starbock nur in Verbindung mit dem Zusatz Beer benutzen darf. Der alleinige Gebrauch von Starbock stelle hingegen eine Verletzung von Starbucks Markenrecht dar. Weiterhin entschied das Gericht, dass Bell sein Bier zwar verkaufen darf, dass der Ausschank jedoch auf seine seine Kneipe namens Old Quarter Acoustic Café beschränkt bleiben muss.
Quelle: The Daily News
Die Hintergründe zur Geschichte des Streites finden sich bei Markenbusiness.
Löschungsanträge (35/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 30 383
diffferent
Nizzaklasse: 35
302 48 539
Rapidotec
Nizzaklassen: 07, 37
305 36 116
Nizzaklassen: 01, 03, 05, 06, 08, 10, 16, 21, 24, 25, 29, 30, 31, 32, 35, 36, 41, 42
Quelle: DPMA
Bridgestone setzt Markenrecht in China durch
Der japanische Reifenhersteller Bridgestone informiert über die erfolgreiche Verteidigung von Markenrechten in China.
Innerhalb einer Woche gelang es dem Unternehmen durch eine Markenverletzungsanzeige bei der regionalen Vertretung des Industrial & Commercial Administration Bureau den Namen und das Logo eines lokalen Reifenhandels ändern zu lassen.
Bridgestone lobt in seiner Presseinformation ausdrücklich das schnelle und verständnisvolle Vorgehen der chinesischen Behörde.
Es geht also auch anders in China.
Deutsche Börse gewinnt Tippfehlerdomain
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Deutsche Börse AG die Domain deutscheborse.com erstritten.
Die Deutsche Börse AG konnte im Verfahren national, europaweit und auch international registrierte Marken für das Kennzeichen DEUTSCHE BÖRSE vorlegen und erbrachte auch die Nachweise für fehlende Rechte und Böswilligkeit bei Registrierung und Nutzung der Domain seitens der Domaininhaberin.
Die Domaininhaberin gab im Schiedsverfahren keine Stellungnahme ab und muss die Domain gemäss Schiedsspruch jetzt an die Deutsche Börse AG übertragen.
(Fall Nr.: D2006-0786)
Deutsche Börse AG v. Pertshire Marketing, Ltd