Löschungen nach Widerspruch (36/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen hat das DPMA in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.

301 60 878

Nizzaklasse: 42

301 69 873
ProCardex
Nizzaklassen: 09, 37, 42

302 41 772
Nussimo
Nizzaklasse: 30

303 08 940

Nizzaklassen: 07, 11, 35

303 46 399
SUSU
Nizzaklasse: 33

305 08 387
Frarosa
Nizzaklassen: 33, 41, 43

Quelle: DPMA

China: Markenanmeldungen ausländischer Unternehmen wachsen rasant

Einen rasanten Anstieg bei den Markenanmeldungen durch ausländische Unternehmen konnte ein Vertreter des chinesischen State Administration of Industry and Commerce (SACI) im Rahmen eines Seminares für den Schutz Geistigen Eigentums berichten.

Im Jahr 2005 wurden insgesamt 706.000 Markenanmeldungen ausländischer Unternehmen verzeichnet. Das Wachstum gegenüber dem Vorjahr beträgt 17,1%.

Quelle: Xinhua News Agency

Malaysia: McDonald’s vs. McCurry

In Malaysia hat sich der US-Fastfoodkonzern McDonald’s nach fünfjährigem Rechtsstreit gegen das Restaurant McCurry durchgesetzt.

Neben der der Namenswahl des Restaurants wurde auch die Farbauswahl des Firmenschildes beanstandet.
Beides muss nach dem Urteil der malayischen Richter jetzt geändert werden.

Der unterlegene Restaurantbetreiber kündigte allerdings bereits an in die Berufung gehen zu wollen, denn McCurry bedeute nichts anderes als Malaysian Chicken Curry.

Quelle: Spiegel

via: Handakte

Opel übernimmt Wohnmobilmarke

Opel Eisenach GmbH aus Eisenach hat die Wortmarke Santara (Registernummer: 301 17 997) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 19.03.2001 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Wohnmobile und Reisemobile.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
Frühere Inhaberin der Marke war die Schwabenmobil GmbH aus Dettingen.

Quelle: DPMA