Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 795 vom 25.10.2006:
Lebst du schon oder existierst du noch?
Gesundheitsbürger
Money talks
Rundum-Glücklich-Paket
Die Lernschrittmacher
Heimwerkerduell
Quelle: Titelschutzanzeiger
Löschungen (42/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 42. Kalenderwoche veröffentlicht.
1 064 828
SANDRA
Nizzaklassen: 16, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
DD 647 962
Nizzaklassen: 16, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
China: 13 Jahre Haft wegen Produktpiraterie
Wegen Produktpiraterie sind in China neun Menschen zu Haftstrafen bis zu 13 Jahren verurteilt worden. Sie wurden von Gerichten in mehreren Städten schuldig gesprochen, illegal kopierte DVDs und andere Waren verkauft zu haben, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag meldete.
Quelle: Yahoo
HABM: Statistiken
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seine aktuellen Gemeinschaftsmarkenstatistiken veröffentlicht.
Zu den Statistiken (39 Seiten im PDF-Format)
Thema Massenabmahnung
Unter dem Titel “Recht oder Unrecht? Massenabmahnungen im Markenrecht” befasst sich Markenbusiness mit dem Thema Massenabmahnung.
Löschungsanträge (42/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
399 17 096
TREUKAPITAL
Nizzaklassen: 35, 36, 39
304 03 983
TONDO
Nizzaklassen: 19, 20, 37, 40
304 21 676
BINARY
Nizzaklassen: 14, 25
304 63 058
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 26
305 00 279
Nizzaklassen: 06, 14, 16, 21, 24, 25
305 48 173
Nizzaklassen: 12, 16, 18, 25
305 55 861
Laola
Nizzaklassen: 09, 28, 30
305 63 727
Ohne Dich ist alles doof
Nizzaklassen: 03, 06, 11, 14, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 30, 35, 38
305 65 042
ULTRACLEEN
Nizzaklassen: 09, 10, 20
305 72 307
CAP-Master
Nizzaklasse: 09
Quelle: DPMA