IBM übernimmt ViPER
IBM hat die Wortmarke ViPER (Registernummer: 396 28 091) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 26.06.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 37 und 42.
Bisherige Inhaberin war die Hahm Computer GmbH.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche veröffentlicht.
Respekt: 10 Marken in einer Domain
acer-toshiba-dell-lg-fujitsu-siemens-sony-asus-hp-ibm-notebook.com
Allerdings nicht konnektiert, wohl auch besser…
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 795 vom 25.10.2006:
Lebst du schon oder existierst du noch?
Gesundheitsbürger
Money talks
Rundum-Glücklich-Paket
Die Lernschrittmacher
Heimwerkerduell
Quelle: Titelschutzanzeiger
Löschungen (42/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 42. Kalenderwoche veröffentlicht.
1 064 828
SANDRA
Nizzaklassen: 16, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
DD 647 962
Nizzaklassen: 16, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
China: 13 Jahre Haft wegen Produktpiraterie
Wegen Produktpiraterie sind in China neun Menschen zu Haftstrafen bis zu 13 Jahren verurteilt worden. Sie wurden von Gerichten in mehreren Städten schuldig gesprochen, illegal kopierte DVDs und andere Waren verkauft zu haben, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag meldete.
Quelle: Yahoo