Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seine aktuellen Gemeinschaftsmarkenstatistiken veröffentlicht.
Zu den Statistiken (39 Seiten im PDF-Format)
Thema Massenabmahnung
Unter dem Titel “Recht oder Unrecht? Massenabmahnungen im Markenrecht” befasst sich Markenbusiness mit dem Thema Massenabmahnung.
Löschungsanträge (42/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
399 17 096
TREUKAPITAL
Nizzaklassen: 35, 36, 39
304 03 983
TONDO
Nizzaklassen: 19, 20, 37, 40
304 21 676
BINARY
Nizzaklassen: 14, 25
304 63 058
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 26
305 00 279
Nizzaklassen: 06, 14, 16, 21, 24, 25
305 48 173
Nizzaklassen: 12, 16, 18, 25
305 55 861
Laola
Nizzaklassen: 09, 28, 30
305 63 727
Ohne Dich ist alles doof
Nizzaklassen: 03, 06, 11, 14, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 30, 35, 38
305 65 042
ULTRACLEEN
Nizzaklassen: 09, 10, 20
305 72 307
CAP-Master
Nizzaklasse: 09
Quelle: DPMA
Little Tree vs. Little Tee
Markenbusiness berichtet über den Streit um die “Wunderbaum”-Marke.
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 10/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
keine Weicheier
G.v.Gravenreuth kommentiert einen Artikel im Spiegel vom heutigen Tage mit seiner Einschätzung zur notwendigen Charaktereigenschaft von Abmahnanwälten.
Zitat:
“Weicheier”, die vor den Verletzer einknicken sind IMO in diesem Job fehl am Platz.
Quelle: Forum Marken-Recht