markenrechtliches Sammelsurium
Die Bildmarke (Registernummer: 12852) der Fa. Gebr. Bickenbach ist auf Erklärung der Inhaberin vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke genoss mit Priorität vom 18.11.1895 Schutz für Raspeln, Feilen, Sägen in der Nizzaklasse 08.
Die Löschung wurde vom DPMA in der 45. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die The Procter & Gamble Company and Procter gemeinschaftlich mit der in Schwalbach am Taunus ansässigen Procter & Gamble Service GmbH die Domain ariel.ch erstritten.
Die Marke ARIEL ist in der Schweiz seit 1924 registriert.
Da der Vorname des Domainbesitzer Ariel lautet, musste das Schiedsgericht zwischen den Interessen der Markeninhaber und dem nach Schweizer Recht geschützten Namen abwägen.
Gegen den Domainbesitzer sprach die Tatsache die Domain seit fünf Jahren nicht für eine Webseite zu nutzen und im Schiedsverfahren trotz mehrerer Anschreiben keine Stellungnahme abgegeben zu haben.
Das Schiedsgericht ordnete daher die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: DCH2006-0012)
The Procter & Gamble Company and Procter & Gamble Service GmbH v. Ariel Hauser
Die tschechische Brauerei Budejovicky Budvar meldet die Registrierung ihrer Marke “Budweiser Budvar” durch das Patent- und Markenamt in Portugal.
Die Marke wurde trotz des Widerstandes des US-Braukonzerns Anheuser-Busch eingetragen.
Damit schreibt Portugal ein weiteres Kapitel im immerwährenden, weltweiten Markenstreit zwischen Budejovicky Budvar und Anheuser-Busch um das Kennzeichen Budweiser.
Quelle: International Herald Tribune
Apple hat etwas gegen Sexspielzeug, jedenfalls wenn es unter dem Namen gPod vertrieben werden soll.
Ichiro Kameda hat eine entsprechende Marke beim Japanischen Patentamt eintragen lassen und befindet sich jetzt im Zwist mit dem amerikanischen Computerproduzenten, der für die rigorose Verteidigung seines Kennzeichens iPod bekannt ist.
MacDailyNews berichtet über den aktuellen Stand der Dinge.
Die Chicago Tribune widmet sich dem Thema “Lawyers face right to blog”.
Zu Wort kommt auf Marty Schwimmer Betreiber des Trademark Blog.
Die Red Bull GmbH aus Fuschl am See in Österreich hat die Wortmarke Red Bull (Registernummer: 395 06 913) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 15.02.1995 Schutz in der Nizzaklasse 04 für Motorenöle, Fette sowie Schmiermittel, feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe für Motoren und Öfen.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 44. Kalenderwoche veröffentlicht.