DPMA: Änderungen Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die zum 01. Januar 2007 in Kraft tretenden Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza).

Neben den bereits bekannten Änderungen für Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels in der Klasse 35 betreffen wesentliche Neuerungen die Klassen 14 und 42.

Gebrauchsgegenstände “aus Edelmetall” werden künftig nicht mehr in der Klasse 14, sondern in der Klasse der Funktion klassifiziert; der Zusatz “aus Edelmetall/nicht aus Edelmetall” wird dadurch überflüssig.

Die erstmals in der 9. Ausgabe so genannten “Juristischen Dienstleistungen” werden der Klasse 45 anstatt wie bisher der Klasse 42 zugeordnet.

Umfangreiche Informationen zu den Änderungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt auf seiner Webseite veröffentlicht. (5 Seiten PDF-Format)

WIPO: “Shared Challenges-Common Goals”

Die World Intellectual Property Organization WIPO wird am 30. und 31. Januar 2007 in Genf den dritten Global Congress on Combating Counterfeiting and Piracy ausrichten. Unter dem Motto “Shared Challenges-Common Goals” fungieren Interpol und die World Customs Organization (WCO) als weitere Veranstalter.

Ausführliche Informationen zum Kongress finden sich im Internet unter www.ccapcongress.net.

Quelle: WIPO

Hamburg: Zoll stellt gefälschte Markenwaren sicher

Der Zoll hat im Hamburger Hafen einen Rekordfund gemacht. In den vergangenen Wochen wurden in 117 Containern gefälschte Markenartikel im Gesamtwert der Originalprodukte von mehr als 383 Mio. Euro sicherstellt. “Das ist der wohl weltweit größte Aufgriff von Plagiaten”, sagte der Präsident der Oberfinanzdirektion Hamburg, Horst Kallenbach.

Quelle: N-TV