Dem Thema Medienmarken widmet sich Markenbusiness in einem zweiteiligen Themenspecial.
Medienmarken, Teil 1: Bild-Überschrift verstößt gegen die guten Sitten
markenrechtliches Sammelsurium
Dem Thema Medienmarken widmet sich Markenbusiness in einem zweiteiligen Themenspecial.
Medienmarken, Teil 1: Bild-Überschrift verstößt gegen die guten Sitten
Der Südwestrundfunk aus Mainz hat die Wort-/Bildmarke Mir geht’s gut! (Registernummer: 306 29 445) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 10.05.2006 Schutz in den Nizzaklassen 35 und 44.
Beansprucht werden die Dienstleistungen Werbung, Waren- und Dienstleistungspräsentationen, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Gesundheitsberatung und Ernährungsberatung.
Bisherige Inhaberin war die DIE CREW AG aus Stuttgart.
Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlichte die Markenübertragung in der 45. Kalenderwoche.
Quelle: DPMA
Spannende Geschichte – www.like.com
Optische Ähnlichkeitssuche.
Vielleicht auch ein Tool für die Suche nach Plagiaten?
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 798 vom 14.11.2006:
PUSSY LOUNGE
Runen-Schutzscheibe
Para-Comedy
SCHNITTEN-TV
Weisse bescheid?!
prä-send
Gefährliche Flüche, die uns alle treffen können
War ich gut?
Quelle: Titelschutzanzeiger
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die zum 01. Januar 2007 in Kraft tretenden Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza).
Neben den bereits bekannten Änderungen für Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels in der Klasse 35 betreffen wesentliche Neuerungen die Klassen 14 und 42.
Gebrauchsgegenstände “aus Edelmetall” werden künftig nicht mehr in der Klasse 14, sondern in der Klasse der Funktion klassifiziert; der Zusatz “aus Edelmetall/nicht aus Edelmetall” wird dadurch überflüssig.
Die erstmals in der 9. Ausgabe so genannten “Juristischen Dienstleistungen” werden der Klasse 45 anstatt wie bisher der Klasse 42 zugeordnet.
Umfangreiche Informationen zu den Änderungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt auf seiner Webseite veröffentlicht. (5 Seiten PDF-Format)
China und seine Raubkopien – eine unendliche Geschichte? fragt Dr. Martin Seybold auf Markenbusiness.