Registernummer 395

Im Portfolio von insgesamt 27 Marken ist eine der ältesten Registermarken aus dem Bestand des Deutschen Patent- und Markenamtes auf einen neuen Inhaber übertragen worden.

Die Wort-/Bildmarke Fabrikzeichen. (Registernummer: 395) genießt mit Anmeldedatum 01.10.1894 Schutz in der Nizzaklasse 34 für die Waren Schnupftabak, Kautabak und Zigarren.

Neuer Markeninhaber ist die Gebrüder Bernard AG aus Sinzing.

Die Übertragung der Marken wurde vom DPMA in der 46. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Schweiz: Raclette-Streit

Über den aktuellen Stand im Schweizer Raclette-Streit informiert Markenbusiness.

Darf der Name „Raclette“ nur im Wallis oder auch in anderen Regionen für den speziellen Schmelzkäse verwendet werden? Um die Frage, ob der Raclette-Käse als Ursprungsbezeichnung (AOC) geschützt werden kann, streiten sich der Walliser Milchverband und Schweizer Käsehersteller schon eine ganze Weile. Die Auseinandersetzung ging bis vor das Bundesgericht, das das Verfahren auf Wunsch des Walliser Milchverbandes jetzt jedoch bis Ende Januar 2007 aussetzte.

WIPO Magazine 06/2006

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 06/2006 November / Dezember) ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Inhalt:
Results of the 2006 Assemblies of WIPO Member States
Arts and Crafts of Colombia
50 Years of the Video Cassette Recorder
Country Focus: Innovation to Drive Development – A South African Perspective
When Innovation is Child’s Play
PCT Portraits
IP and Business: Trademark Coexistence
Cybersquatter or Innocent Fan? – The Wayne Rooney Domain Name Dispute
Teaching Copyright to Teenagers
News Roundup
Letters and Comment