Löschungen nach Widerspruch I (47/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 03 249
Provin
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32

399 54 105
Sono-Styler
Nizzaklassen: 03, 05, 10

300 79 378
Quatro Garant
Nizzaklasse: 36

301 05 624
capaxx
Nizzaklasse: 35, 36

302 36 083
Aadamo Sports
Nizzaklasse: 28

302 38 056
RAVINEA
Nizzaklasse: 33

302 63 182
debit
Nizzaklassen: 35, 36

303 19 986
P2
Nizzaklassen: 05, 10

Quelle: DPMA

Frankreich: Filmproduzent klagt gegen Google

Der französische Produzent des 2004 herausgekommenen Dokumentarfilms „The world according to Bush“ und Geschäftsführer der Firma Flach Film Jean-François Lepetit verklagt die Suchmaschine Google wegen Urheberrechtsverletzung. In der vor dem Pariser Handelsgericht eingereichten Klage wirft er Google France und Google Inc. vor, seinen Dokumentarfilm kostenfrei und ohne Erlaubnis über Google Video France in voller Länge ausgestrahlt zu haben.

Quelle: Markenbusiness

Buchtipp: Die 100 größten Marken-Flops

Colgate-Fertiggerichte, Heinz Essigreiniger und Coca-Colas New Coke – die “Hall of Shame” der größten Marken- und Marketingflops.

Von gescheiterten Ideen, über gefloppte Markenerweiterungen bis zum kulturell bedingten Scheitern – 100 Fallbeispiele geplatzter Markenträume finden sich in:

Die 100 größten Marken-Flops

Die 100 größten Marken-Flops.

von Matt Haig

ISBN: 3478255600
Gebundene Ausgabe: 254 Seiten
Verlag: Moderne Industrie; Auflage: 1 (Februar 2004)

WIPO: Gebührenänderung Großbritannien

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Großbritanniens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung in einer Nizzaklasse: 429.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 119.- CHF

Verlängerung in einer Nizzaklassen: 476.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 119.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. Januar 2007 in Kraft treten.

Quelle: WIPO