Türchen Nr. 9:
USA: Markenstreitigkeit für Walt Disney und Mattel
Ein Unternehmen aus Oklahoma verklagt Walt Disney und Mattel wegen Markenrechtsverletzung. Collectible Promotional Products (CPP) behauptet, der Medienkonzern und der Spielzeughersteller hätten für die Vermarktung des Blockbusters „Cars“ ein Logo verwendet, das dem eigenen, für Spielzeugautos verwendeten Zeichen „Real Cars“ extrem ähnlich sei.
Quelle: Markenbusiness
FBI macht Website dicht
Das FBI hat die Website L2Extreme.com geschlossen.
Warning: The unauthorized reproduction or distribution of copyrighted work is illegal. Criminal copyright infringement, including infringement without monetary gain, is investigated by the FBI and is punishable by up to 5 years in federal prison and a fine of $250,000.
via: Counterfeit Law Blog
Löschungen nach Widerspruch (48/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 61 283
ECOPAL
Nizzaklassen: 06, 17, 19
303 63 830
Nizzaklassen: 29, 30, 31
Quelle: DPMA
Domaindesaster beim EU-Parlament
Kritiker der umstrittenen .eu-Domainvergabe haben einen Achtungserfolg in Brüssel errungen. Wie Daniel Kollinger, Mitbegründer der Protestplattform eudomaindesaster.org, pressetext mitteilte, wurde eine von der Initiative eingereichte Petition nun vom Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments zur Begutachtung zugelassen. Damit verpflichtet sich der Ausschuss, den in der Petition angeführten Kritikpunkten und Anschuldigungen auf den Grund zu gehen. Unabhängig davon hat sich in der Zwischenzeit auch eine Reihe von EU-Parlamentariern der Sache angenommen und die Kommission um Klärung der Vorwürfe ersucht.
Quelle: pressetext deutschland
MarkenBlog Adventskalender: 08. Dezember
Türchen Nr. 8: