iPhone: jetzt doch Cisco vs. Apple

Die gestern gemeldete Einigung über eine Abgrenzungsvereinbarung für die Nutzung der Marke iPhone zwischen den US-Unternehmen Cisco und Apple scheint etwas voreilig gewesen zu sein.

Im Cisco Newsblog klingt die Stellungnahme zur Marke iPhone aktuell eher nach Klage denn nach Einigung.

via Trademark Blog

Nach Meldung des ZDF ist die Klage von Cisco bereits beim Bundesgericht in San Francisco eingereicht worden.

via Handakte

Löschungen nach Widerspruch (52/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 80 415
PERI-TOP
Nizzaklassen: 17, 19

300 25 991
OxoDesid
Nizzaklassen: 03, 05

303 26 502
Focus IQ
Nizzaklassen: 05, 35

303 44 897
MEKOS
Nizzaklasse: 35

304 39 179

Nizzaklassen: 29, 30, 31

305 07 819

Nizzaklasse: 43

305 51 943

Nizzaklassen: 34, 35, 41

Quelle: DPMA

BPatG: Lichtenauer Wellness

26 W (pat) 20/04

L e i t s a t z :

Lichtenauer Wellness

Auf Grund der Bezeichnungsgewohnheiten auf dem Mineralwassersektor wird der angesprochene Verkehr in der Verbindung des Namens eines kleineren Ortes der Quelle mit einer beschreibenden Angabe (z. B. Kristall, Sanft Classic oder – wie vorliegend – Wellness) einen Hinweis auf die Herkunft der Getränke aus einem bestimmten Mineralwasserunternehmen sehen.

Quelle: Bundespatentgericht