iPhone: Apple bekommt grünes Licht von Cisco

Nachdem die bereits kursierenden Pläne des Computerherstellers Apple für ein mobiles Kommunikationsgerät namens iPhone von Steve Jobs auf der Macworld bestätigt wurden, muss zur Realisierung dieser Pläne offenbar eine Vereinbarung mit dem Unternehmen Cisco getroffen werden.

Cisco ist Inhaber einer bereits seit 1996 beim US Patent & Trademark Office geführten Wortmarke IPHONE (Registernummer: 2293011). Die Marke beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 09 für folgende Waren:

computer hardware and software for providing integrated telephone communication with computerized global information networks.

Einen gleichnamigen VoIP Service hatte Cisco kürzlich gestartet.

Nach dem mit Spannung erwarteten Auftritt von Apple-Chef Jobs hat Cisco Verhandlungen über eine sogenannte Abgrenzungsvereinbarung zur beidseitigen Nutzung der Marke bestätigt. Cisco erklärte, man erwarte kurzfristig die von Apple unterzeichnete Vereinbarung. Details dieser Vereinbarung wurden jedoch noch nicht veröffentlicht.

Quelle: Appleinsider

Galileo ./. Galileo

Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über die anstehende Verhandlung im Streit um die Marke Galileo, den Namen des europäischen Satellitennavigationssystems.

So kommt es an diesem Dienstag vor der 33. Zivilkammer des Landgerichts München I zum Rechtsstreit Galileo gegen Galileo. Kläger ist die englische Firma Galileo International Technology, Angeklagte die Galileo Industries GmbH aus Ottobrunn (Az.22 O 2488/06). Die Engländer gehören zu einem Konsortium, das elektronische Reservierungssysteme für Reisebüros entwickelt und vermarktet.

Weitere Informationen zum Galileo Projekt finden sich in der Wikipedia.

MarkenR 11-12/2006

Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 11-12 November/Dezember 2006

Aufsätze
Wrede: Strafrechtliche Sanktionen bei Verstößen gegen Geistiges Eigentum in Europa
Schmidt: Im Sinne des Anmelders – Arbeit und Entscheidungspraxis des HABM im aktuellen Überblick
Rohnke: Die Rechtsprechung des EuGH im Markenrecht – Schwerpunkte, Tendenzen,Systematik
Kunz-Hallstein: Art.6quinquies PVÜ – Grundlage einer einheitlichen Eintragungspraxis von Marken in der Gemeinschaft?
Koch/Samwer: Strategische Überlegungen zur Durchsetzung der Gemeinschaftsmarke in den Mitgliedstaaten der EU
Schulte-Beckhausen: Plädoyer für die Schubladenverfügung
Fezer: Imitationsmarketing – Die irreführende Produktvermarktung im Sinne der europäischen Lauterkeitsrichtlinie
Lubberger: Schutzrechtsverletzungen bei eBay und Co. – Einordnung, Verantwortlichkeit, Abwehrstrategien
Raab: „Alles klar in Sachen WM“ – Zur markenrechtlichen Eintragungsfähigkeit sportlicher Großveranstaltungen

Rechtsprechung
EuGH POWER
EuGH Diesel
BGH Impuls m. Anm. Kazemi
BGH solingen.info
BGH Pietra di Soln
BGH Farbmarke gelb/grün II
BPatG KielNET
BPatG Christkindlesmarkt
BPatG Drillisch ALPHATEL/ALCATEL

Quelle: Wolters-Kluwer