Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung
Registernummer: 5033394
Nizzaklassen: 25, 35, 39
Markeninhaber: TATUAGGI – INDÚSTRIA DE CALÇADO, LDA, Portugal
Quelle: HABM
Kanada: Das nächste iPhone Problem?
Nach der offiziellen Bekanntgabe des neuen Apple Produktes iPhone hatte sich das Unternehmen Cisco mit vermeintlich prioritären Markenrechten für die USA gemeldet und auch bereits eine entsprechende Klage gegen Apple eingereicht.
Eine ähnliche Situation scheint sich jetzt auch in Kanada abzuzeichnen.
Die in Toronto ansässige Comwave Telecom Inc. ist Inhaberin der unter der Anmeldenummer 1279514 am 14. November 2005 beim Canadian Intellectual Property Office angemeldeten Marke IPHONE.
Die Markenanmeldung beansprucht Schutz für:
Local and long distance telephone services, voice over internet protocol telephone services.
In der kanadischen Markendatenbank wird die Benutzung der Marke seit Juni 2004 angegeben.
Quelle: globeandmail.com
Schweiz: Fälschungen und Piraterie
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum unterhält eine umfangreiche Informationsseite zum Thema Fälschung und Piraterie.
Underberg übernimmt Spirituosenmarken
Die Underberg AG aus Dietlikon in der Schweiz hat die nachfolgenden Marken übernommen.
Bisherige Inhaberin war die MARMOT KELLEREI AG VORMALS J. WERTHEIMER & Co. aus Freienbach in der Schweiz.
964 047
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 29.09.1976
1 127 264
DUCHALET
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 05.02.1988
Quelle: DPMA
Streit um Dorfdisco
Markenbusiness berichtet über den Streit um das Kennzeichen Dorfdisco.
Immer wieder stolpern Musiker über Marken- oder Namensrechte (wir berichteten). In einem aktuellen Fall untersagte jetzt das Landgericht Berlin (Az: 16 O 505/05) dem Musiklabel Motor Music per Teilurteil den Vertrieb von CDs und Videos unter dem Begriff „Dorfdisco“.
How Apple could fight Cisco
How Apple could fight Cisco
news analysis A cell phone is to an Internet phone as an airplane is to a faucet?
That analogy isn’t likely to appear on the SATs next year. But that’s precisely the question at the heart of the legal dispute over whether Apple will be allowed to use the iPhone name–currently trademarked by Cisco–for the new device unveiled at Macworld.
Quelle: news.com