markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 13 158
CIGAREE
Nizzaklasse: 25
305 13 367
Nizzaklassen: 18, 24, 25
305 28 082
Nizzaklasse: 43
305 42 224
GALAXY
Nizzaklasse: 09
305 54 418
Nizzaklassen: 05, 09
Quelle: DPMA
Die Siemens AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die unter der spanischen Top Level Domain registrierten Domains www-siemens.es und wwwsiemens.es erstritten.
(Fall Nr.: DES2006-0031)
Siemens S.A. y Siemens AG v. Carlos M. Escudero
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 20 (enthält u.A.: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen.) ist:
1.)
Registernummer: 1387
Nizzaklasse: 20
Inhaber: Fischer, Matthias
Anmeldedatum: 02.10.1894
Quelle: DPMA
Der Blogger Ron Coleman berichtet über seine Markenanmeldung.
Er läßt den Titel seines Blogs “LIKELIHOOD OF CONFUSION” beim US Patent & Trademark Office registrieren.
Das USPTO führt die Anmeldung mit den folgenden Angaben:
Serial Number: 78928335
IC 041. US 100 101 107. G & S: Online journals, namely, blogs featuring news, analysis and commentary on developments in trademark, copyright, new media and free speech.
Das wäre noch nicht weiter berichtenswert, wäre likelihood of confusion nicht der markenrechtliche Fachterminus für Verwechslungsgefahr.
Die Saltkrakan AB aus Lidingö in Schweden hat die nachfolgenden Marken von der Verlag Friedrich Oetinger GmbH übernommen.
884 028
Nizzaklasse: 16
Anmeldedatum: 15.02.1969
950 244
PIPPI LANGSTRUMPF
Nizzaklassen: 16, 28
Anmeldedatum: 22.08.1975
398 56 392
Nizzaklassen: 03, 06, 09, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 34, 35, 38, 41, 42
Anmeldedatum: 01.10.1998
Quelle: DPMA
Dass man eine Marke verlängern muss war den Vertretern der Stadt International Falls aus dem US-Bundesstaat Minnesota nach eigenem Bekunden nicht bekannt. Sonst hätte man die Wort-/Bildmarke “COLD WEATHER TESTED CITY OF INTERNATIONAL FALLS IN THE ICEBOX OF THE NATION” (Registration Number: 1599660) wohl kaum verfallen lassen, denn mit dem Titel “Icebox of the Nation” läßt sich trefflich werben.
Diesen Gedanken hatten auch die Stadtväter von Fraser, Colorado als sie am 02. Februar 2007 die Wortmarke “ICEBOX OF THE NATION” (Serial Number: 77098145) für die Dienstleistungen “Promoting tourism and business investment” beim US Patent & Trademark Office zur Anmeldung brachten.
Diese Markenanmeldung bringt wiederum die ehemalige Markeninhaberin auf die Barrikaden.
Möglicherweise müssen hier also die Gerichte entscheiden, denn einerseits gab es wohl in der Vergangenheit zwischen den Städten eine vertragliche Regelung über die Rechte an der Bezeichnung und andererseits hat International Falls das Kennzeichens auch nach Löschung der Registermarke benutzt.
Pikanterweise ist meteorologisch betrachtet keine der Städte der nationale Kältepol der USA, dieser Titel kommt nach Aufzeichnungen der Zeitung USA Today der Stadt Stanley in Idaho zu. (Anm.: Den Bundesstaat Alaska hat man hier vermutlich ausgeklammert.)
Quelle: Denver Post