markenrechtliches Sammelsurium
Die Rotkäppchen Sektkellerei GmbH aus Freyburg hat die Wortmarke Rotkäppchen (Registernummer: 795 644) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 22.01.1963 Schutz für Obst- und Gemüsekonserven in der Nizzaklasse 29.
Bisherige Markeninhaberin war die Haus Rabenhorst O. Lauffs GmbH & Co. KG.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 26 (enthält u.A.: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.) ist:
1.)
Registernummer: 502
Nizzaklasse: 26
Inhaber: Groz-Beckert KG, Albstadt
Anmeldedatum: 01.10.1894
Quelle: DPMA
Diese Wort-/Bildmarke (Registernummer: 30634934) hat Frédéric Glaize vom Le petit Musée des Marques (pMdM) im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes entdeckt und freut sich u.A. speziell über die beanspruchte Dienstleistung der “religiösen Erziehung”.
via pmdm
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt in der neunten kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
647 598
FLORETTA
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 56 462
Halloren-Strom
Nizzaklassen: 37, 39, 40, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 80 277
INNOVENTIS
Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Erfolg für die Commerzbank im Streit um Lizenzgebühren für die Marke DAX der Deutschen Börse AG.
Die Commerzbank darf vorerst weiter ohne Zahlung von Lizenzgebühren an die Deutsche Börse AG mit Optionsscheinen handeln, die sich auf den Dax beziehen. Dies entschied der Kartellsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt Mitte Februar.
Quelle: Juve
Am 23. März veranstaltet die European Communities Trade Mark Association ECTA in Weil am Rhein einen Round Table on Design: “The Community Design in particular relation to Austria, France, Germany and Switzerland”.
Informationen zur Veranstaltung finden sich auf der Webseite der ECTA.