markenrechtliches Sammelsurium
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 32 (enthält u.A.: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.) ist:
1.)
Registernummer: 3749
Nizzaklassen 32
Inhaber: Gerolsteiner Brunnen GmbH & Co KG, Gerolstein
Anmeldedatum: 12.01.1892
Quelle: DPMA
Wortmarkenanmeldung
Aktenzeichen: 30658472.7
Nizzaklassen: 35, 30, 42
Markentext:
Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit
Quelle: DPMA
Einen 25%-igen Anstieg der Schiedsverfahren meldet die World Intellectual Property Organization WIPO in ihrer Jahresstatistik 2006 zu Domainstreitigkeiten unter der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP).
Quelle: WIPO
Registernummer: 1090119
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über den Verkauf der Marke Aston Martin.
Der angeschlagene US-Autobauer Ford verkauft seine britische Luxusmarke Aston Martin. Die Transaktion bewerte Aston Martin mit 925 Mio. Dollar, teilte Ford am Montag mit. Den Zuschlag erhielt ein Konsortium um den Chef der britischen Motorsportfirma Prodrive, David Richards. Unterstützt wird der frühere Rallye-Weltmeister und Formel-1-Teamchef bei Benetton und BAR von zwei Beteiligungsgesellschaften aus Kuwait.
Der Canadian Trademark Blog informiert über die kanadische Gesetzgebung zum Schutz der olympischen Marken anlässlich der Winterspiele 2010 in Vancouver.
Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 31 (enthält u.A.: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.) sind:
1.)
Registernummer: 54
Nizzaklassen: 31, 32
Inhaber: Spaten-Franziskaner-Bräu GmbH, München
Anmeldedatum: 01.10.1894
2.)
Registernummer: 273
Nizzaklasse: 31
Inhaber: KWS SAAT AG, Einbeck
Anmeldedatum: 01.10.1894
Quelle: DPMA