Neuigkeiten zur Marke “TRUMP” in China – Bericht auf Spiegel Online.
MontagsMarken 07. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 15.02.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 247 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302016205037
Nizzaklassen: 09, 16, 41
302016204919
Nizzaklassen: 05, 29, 30
302016204911
Nizzaklassen: 30, 35
302016004159
Nizzaklassen: 03, 04, 05, 11, 23, 30, 38, 43, 44
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Markennamen: “Ein O klingt für jeden groß, egal, ob er Deutscher oder Maori ist”
Die dreisten Tricks der Produktpiraten
Rechtsnachfolge bei der Markenanmeldung
Die wertvollsten Einzelhandelsmarken der Welt
“Stadtwerke Bremen” als Marke – und das Schutzhindernis der Täuschungseignung
HB vs HHB
Legal-Patent.com hat den bayrischen Markenstreit zwischen Hofbräu und Hinterhofbräu anschaulich aufgearbeitet.
Es ist die Geschichte von David gegen Goliath: Weil sich „Hofbräu München“ in seinen Markenrechten verletzt sah, verklagte der Bier-Riese Anfang 2015 die Ein-Mann-Brauerei „Hinterhofbräu“ aus Aichach. Zu groß sei die Gefahr einer Verwechslung. Der Staatsbetrieb aus München forderte die Änderung des Namens und des Logos – doch der Aichacher stellte sich quer. Der Streit endete nun mit einer einvernehmlichen, außergerichtlichen Lösung.
Markenrätsel
Gesucht wird die Ware und das Unternehmen.
Kleiner Tipp: Es sind keine Brillen!
Bildmarkenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. und 25.01.2017:
Abschließender Tipp: Manchmal sieht die Ware auch so aus:
Quelle: DPMA
Schumacher: KEEP FIGHTING vs KEEPING FIGHT
Der Express berichtet über den Widerspruch gegen die Europäische Markenanmeldung “KEEP FIGHTING” (Markennummer 15870173) von Michael Schumacher.
Neben der Wortmarke wurde auch eine Wort-/Bildmarke für Schumacher angemeldet.
Markennummer 16197154
Gegen diese Marke wurde kein Widerspruch erhoben.
Für die Widersprechenden sind folgende Marken beim EUIPO eingetragen.
Markennummer 11916848
Markennummer 12319349
Quelle: EUIPO