MontagsMarken 13. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 04.04.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 212 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302016009956

Nizzaklassen: 03, 05, 08, 14, 18, 25, 30, 32, 35

302016209553

Nizzaklassen: 18, 25, 31

302016009643

Nizzaklassen: 01, 03, 05, 09, 10, 31, 42, 44

302016209641

Nizzaklassen: 05, 21, 25, 35, 41

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Fanta hat „Spaß am Durchdrehen“

123Movies wird GoMovies: Markenstreit unter Filmpiraten

Klecksen – aber nur ja nicht mehr klexen

The Real Bentley

Chris Aire triumphiert in Markenstreit über LVMH, Hublot & Co.

Markenstreit um “Soft Cake” beendet

WIPO: Change in the Amounts of the Individual Fee: Turkey

Patentanmeldeungen Wo Deutschland am kreativsten ist

Markenrecht – BPatG zur Unterscheidungskraft von Romanfiguren (29 W (pat) 37/13 – Pippi Langstrumpf“)

No ®-logo

Sky – ein bisschen weniger glossy

DFB meldet neue Marken an

Markenanmeldungen des Deutscher Fußball-Bund (DFB) e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 03.03.2017.


Aktenzeichen 3020170063520
Nizzaklasse 25, 41, 43


Aktenzeichen 3020170063539
Nizzaklasse 25, 41, 43


Aktenzeichen 3020170063547
Nizzaklasse 25, 41, 43


Aktenzeichen 3020170063555
Nizzaklasse 25, 41, 43


Aktenzeichen 3020170063563
Nizzaklasse 25, 41, 43

Quelle: DPMA

Klax, Klex oder Klecks

Ein in Berlin ansässiger privater KITA-Betreiber, der sein Geschäft unter der Bezeichnung Klax betreibt, hat die KITA einer 5000-Einwohner-Gemeinde namens Klex wegen einer möglichen Markenverletzung abgemahnt und der Stadt untersagt, weiterhin als „Klex“ aufzutreten. „Spinnen die?!“ fragen sich viele, doch es ist ein legitimes Beispiel für die Erhaltung seiner Markenrechte. Die ganze Story inklusive Kommentar von Rechtsanwältin Angelika Hempel finden Sie in unserem Artikel.

Quelle: Legal-Patent.com