Daimler vs. Bluetek

Es ist ein Kampf wie David gegen Goliath: Die Daimler AG versucht mit allen Mitteln, der Bluetek GmbH ihren Firmennamen streitig zu machen. Die Bluetek GmbH ist ein internationaler Projektentwickler und Handelshaus von Sonderschutzfahrzeugen und Luxuslimousinen.

[…] Aufgrund des Firmennamens „Bluetek GmbH“ meint die Daimler AG, es bestünde die Gefahr einer Verwechslung mit ihrem Patent für Dieseltechnologie, genannt „Bluetec“. Lieferstopp von Mercedes Fahrzeugen an Bluetek, Abmahnungen und eine regelrechte Kampagne sind die Maßnahmen, zu denen Daimler nun greift.

Quelle: prcenter

Löschungen I (08/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

884 712
CAESARS PALACE
Nizzaklassen: 16, 29, 30, 31, 32, 33
Außermarkenrechtlicher Grund

939 673
jetpoint
Nizzaklassen: 18, 25, 28
Außermarkenrechtlicher Grund

1 009 290

Nizzaklasse: 25
Außermarkenrechtlicher Grund

1 032 643
Struxi
Nizzaklasse: 28
Außermarkenrechtlicher Grund

1 142 360

Nizzaklasse: 33
Außermarkenrechtlicher Grund

2 034 039

Nizzaklasse: 42
Außermarkenrechtlicher Grund

2 901 594
eurodan
Nizzaklasse: 37
Außermarkenrechtlicher Grund

2 906 883

Nizzaklasse: 35
Außermarkenrechtlicher Grund

394 00 150
Miradent
Nizzaklasse: 03
Außermarkenrechtlicher Grund

394 08 042
VitaRath
Nizzaklasse: 05
Außermarkenrechtlicher Grund

396 15 716
Schnatterinchen
Nizzaklasse: 30
Außermarkenrechtlicher Grund

396 15 717
Pittiplatsch
Nizzaklasse: 30
Außermarkenrechtlicher Grund

396 53 832

Nizzaklasse: 05
Außermarkenrechtlicher Grund

397 04 838
Fairmittler
Nizzaklasse: 36
Außermarkenrechtlicher Grund

397 19 274
ENTEL
Nizzaklassen: 36, 38
Außermarkenrechtlicher Grund

397 19 275
ENTELCARD
Nizzaklassen: 36, 38
Außermarkenrechtlicher Grund

Quelle: DPMA

WIPO: Gebührenänderung Australien

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Australiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Je Nizzaklasse: 281.- CHF

Verlängerung
Je Nizzaklasse: 228.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.

Quelle: WIPO