Löschungen nach Widerspruch (19/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 11 749
Boxer-Moto-Shop
Nizzaklassen: 12, 25, 37

304 15 268
GLYX-Schlankformel
Nizzaklassen: 05, 29, 30

305 08 954
MEGGA FORCE
Nizzaklasse: 41

305 31 984
OceanClean
Nizzaklasse: 01

305 40 106
Ven-o-fit
Nizzaklassen: 03, 05, 32

305 43 039
FENBENOL
Nizzaklasse: 05

305 47 476

Nizzaklassen: 09, 41

Quelle: DPMA

Namensstreit um Oberharz

Im deutsch-deutschen Namensstreit um die Ortsbezeichnung Oberharz rückt ein Kompromiss in greifbare Nähe. Die Bürgermeister aus Sachsen-Anhalt hätten angeboten, ihrer geplanten Gemeinde Oberharz den Zusatz “am Brocken” oder “Brocken” anzuhängen, teilte der Landkreis Goslar mit. Die Fusionspläne zu einer Gemeinde Oberharz im Osten hatten im Westen für Empörung gesorgt, weil es hier bereits eine Samtgemeinde Oberharz gibt. Von “Etikettenschwindel” war die Rede.

Quelle: Welt.de