Golem berichtet über das Markenproblem für das Kennzeichen Essential.
Die Zahl des Tages
11.430 Markenanmeldungen meldet das Europäische Markenamt EUIPO für April 2017. Der Wert für den Vorjahresmonat lag mit 10.676 deutlich niedriger.
Quelle: EUIPO
MontagsMarken 22. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 06.06.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 223 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302016016240
Nizzaklassen: 04, 35, 39
302016105165
Nizzaklassen: 35, 42, 45
302016216489
Nizzaklassen: 09, 42, 45
302016216496
Nizzaklassen: 04, 20, 30
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
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Spiegel Online berichtet über den Markenschutz für das Friedenssymbol.
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts finden sich die folgenden Eintragungen für das Friedenssymbol.
Aktenzeichen 30745798.2
Nizzaklasse 09, 16, 25, 35, 41, 42
Anmeldedatum 12.07.2007
Inhaber Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e. V.,
Aktenzeichen 30760738.0
Nizzaklasse 09, 16, 25, 35, 41, 42
Anmeldedatum 12.07.2007
Inhaber Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e. V.,
Quelle: DPMA
Update zum “Black Friday”
Legal-Patent informiert über den aktuellen Stand zur Marke “Black Friday”.