IntellectualProperty

In der aktuellen Ausgabe des IntellectualProperty Magazins lesen Sie Beiträge zu folgenden Themen:

Ist Compliance immer kompliziert?
Aus der Praxis: Die Einführung eines Open-Source-Compliancemanagements im Unternehmen

Foreseeable FRAND – ein Oxymoron?
Erste europäische Gerichtsentscheidung berechnet FRAND-Lizenzgebühren

Ohne detaillierte Analyse geht es nicht
G 1/15: Es gibt keine „giftigen“ Prioritäten oder „giftigen“ Teilungsanmeldungen

Keine Haftung mehr für Hostprovider?
Im Blickpunkt: Die neueste Rechtsprechung des OLG München

Keine Rettung in Sicht
Im Blickpunkt: Rückruf von Rescue-Tropfen als Teil des Unterlassungsanspruchs

Die gesamte Ausgabe finden Sie im PDF-Format unter: www.intellectualproperty-magazine.com.

Neue Daimler Marke

Markenanmeldung der Daimler AG beim Europäischen Markenamt vom 01.06.2017:


Markennummer 16787665
Nizzaklasse 06, 09, 12, 39

Waren & Dienstleistungen
06 Behälter und Kästen aus Metall, insbesondere Behälter aus Metall zur Lagerung von Paketen und Päckchen für die Abholung durch den Empfänger, soweit in Klasse 6 enthalten.
09 Steuergeräte für Drohnen und Kraftfahrzeuge zur Automatisierung von Transportdienstleistungen; Steuergeräte für Roboter; Software betreffend die Automatisierung von Transportdienstleistungen durch Drohnen und Kraftfahrzeuge; Automaten und deren Teile zur Ausgabe von Paketen und Päckchen.
12 Vans mit integrierter Packstation; Zivile Drohnen zum Transport von Waren; Paketregale für Fahrzeuge.
39 Transport und Lieferung von Waren.

Die passende Wortmarke “OLU” wurde unter der Nummer 16787673 ebenfalls am 01.06.2017 zur Anmeldung gebracht.

Quelle: EUIPO