Löschungen nach Widerspruch (36/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

302 51 782
Innovata
Nizzaklassen: 20, 37, 38

304 64 116
Coffee 2
Nizzaklasse: 30

305 01 427

Nizzaklassen: 29, 30

306 28 514
Reisgold
Nizzaklasse: 32

306 44 882

Nizzaklasse: 03

306 56 794

Nizzaklassen: 35, 41

307 05 737
CONTAG
Nizzaklassen: 35, 39, 41

307 08 469

Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42, 45

307 18 179

Nizzaklasse: 36

307 26 545
Tatort Region
Nizzaklassen: 16, 35, 41

307 42 008

Nizzaklasse: 16

30 2008 010 072

Nizzaklasse: 16

Quelle: DPMA

Ausstellung zur Marken- und Produktpiraterie

Hamburger Ausstellung zeigt moderne Imitate

Die beiden blauen Viagra-Pillen in der Vitrine sehen fast identisch aus. Die eine hat es in sich. Die andere nicht. Es ist eine Fälschung, die von Markenpiraten in Umlauf gebracht wurde. Die Pillen sind die kleinsten der rund 60 Exponate der Ausstellung “Schöner Schein. Dunkler Schatten”. Viele Ausstellungsstücke wurden in Hamburg von dem Verein Jugend in Arbeit vorbereitet. Jetzt werden sie auf ihrer 30 Stationen umfassenden bundesweiten Tour im Alstertal-Einkaufszentrum gezeigt. Sie bilden einen Ausschnitt der nachgeahmten Produkte ab, die Fälscher in Umlauf bringen. Es sind nicht nur Schuhe bekannter Sportmarken oder Shirts von Modelabels, die gefälscht werden. Auch Kugellager, Bremsscheiben oder Kettensägen werden nachgemacht.

Quelle: Welt

Konferenz: Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten

Konferenz am 9. November 2009

Haus der Wirtschaft Baden-Württemberg, Willi-Bleicher-Str. 19, 70174 Stuttgart

Die Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten (Patente, Marken, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster) ist insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) angesichts ihrer begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen oft problematisch und mit schwer überschaubaren Risiken verbunden, so dass letztlich immer häufiger auf die Registrierung von Schutzrechten verzichtet wird, weil sie für nicht durchsetzbar gehalten werden.

Der verantwortungsvolle und professionelle Umgang mit geistigen Eigentumsrechten – d. h. auch die Durchsetzung von Schutzrechten – ist jedoch unabdingbar, um sich als Unternehmen im Wettbewerb einer globalisierten Welt nachhaltig zu positionieren. Um KMU bei der Nutzung der vielfältigen Instrumente des gewerblichen Rechtsschutzes zu unterstützen, veranstaltet das DPMA im Rahmen des EU-Projektes “IPeuropAware” diese nationale Enforcement-Konferenz.

Quelle: DPMA

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

114 628

Nizzaklasse: 08
Anmeldetag: 10.12.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.12.2008

115 288

Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 02.01.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.12.2008

115 509

Nizzaklassen: 06, 07, 08
Anmeldetag: 06.11.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.12.2008

118 845
SPATEN
Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 04.11.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA