markenrechtliches Sammelsurium
Auf Basis ihrer internationalen Markenrechte hat die AUDI AG aus Ingolstadt vor dem Schiedsgericht der WORLD Intellectual Property Organization WIPO die Domain a6.net erstritten.
(Fall Nr.: D2006-1473)
Audi AG v. This Domain Name May Be For Sale Legend.name
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Siemens AG die Domain siemens-ag.com im Rahmen eines UDRP-Verfahrens erstritten.
Siemens konnte im Verfahren eine mehr als 150jährige Unternehmensgeschichte, geschäftliches Auftreten in mehr als 190 Nationen und zahlreiche nationale und internationale Markenrechte belegen.
Der Domaininhaber berief sich auf eine strenge Auslegung der “first come, first served” Regel und stellte einen Verkauf der Domain in Aussicht.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an die klagende Siemens AG an.
(Fall Nr.: D2006-1025)
Siemens AG v. Aztronet Digital, Jorge Bauer, Jorge Ramirez
Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt Aserbaidschans zum Madrider Protokoll bekannt.
Das Madrider Protokoll wird in Aserbaidschan mit Wirkung des 15. Aprils in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Nach dem kürzlich errungenen Erfolg im Streit um die Domain schalke04.com konnte der Fussballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. vor dem Schiedsgericht der WIPO auch die Domain fcschalke.com einkassieren.
Mit eingetragenen deutschen Marken und einer Europäischen Gemeinschaftsmarke konnte der Bundesligist seine Ansprüche auf die Domain untermauern.
Das Arbitration Panel der World Intellectual Property Organization ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2006-1283)
Fussballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. v. Manila Industries Inc.
Kaum umbenannt ist die Bayer Schering Pharma AG bereits im Fokus der Domaingrabber.
In zwei Verfahren erstritt die Bayer AG vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domains bayer-schering.com und bayerschering.com.
(Fall Nr.: D2006-1349)
Bayer Aktiengesellschaft vs. Sonny Mei
(Fall Nr.: D2006-1352)
Bayer Aktiengesellschaft vs. Pollack Co. Ltd.
Der Fussballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain schalke04.com erstritten.
Der Fußballclub stützte seine Ansprüche auf die beim Deutschen patent- und Markenamt und als Europäische Gemeinschaftsmarke registrierten Marken für das Kennzeichen FC SCHALKE 04.
Der Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2006-1284)
Fussballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. v. SZK.COM c/o Michele Dinoia
Für das Kennzeichen Schalke 04 finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes die folgenden Markeneintragungen:
30627361
30627362
39522474
Geschützt ist selbstverständlich auch das bekannte Vereinslogo:
39958770
Quelle: DPMA