Nachricht
bundeskanzleramt.net geht an
… die Bundesrepublik Deutschland. Entscheidung im UDRP-Verfahren vor dem WIPO Schiedsgericht. (Fall.: D2008-1847) Bundesrepublik Deutschland v. Namegiant Limited Nachtrag: Ebensolches passiert der Domain bundeskanzleramt.info – Übertragung an die Bundesrepublik Deutschland. (Fall Nr.:
WIPO: Gebührenänderung Island
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 133.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 26.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 133.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 26.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung [...]
ahd.de – BGH bleibt seiner Linie treu
Das war wohl nix mit der
Eilmeldung: BGH – Grundsätzliche Überlegung zum Domainhandel?
Wird die eventuell noch am heutigen Tage ergehende Entscheidung des Bundesgerichtshofes weitgehende Auswirkungen auf den Domainhandel haben? Während der Sitzung warf der hohe Senat die Frage auf inwiefern der Handel mit grundsätzlich kennzeichnungsfähigen .de Domains generell zulässig sei. Im konkret zu entscheidenden Fall scheint der Anspruch auf Unterlassung wenig fraglich. Der Anspruch auf Löschung der [...]
Heute BGH Verhandlung zu ahd.de
Verhandlungstermin: 19. Februar 2009 I ZR 135/06 LG Hamburg – 315 O 136/04 – Entscheidung vom 26. Mai 2005 OLG Hamburg – 5 U 87/05 – Entscheidung vom 5. Juli 2006 Die Klägerin ist nach eigenem Vorbringen im Bereich der Ausstattung Dritter mit Hard- und Software tätig und verwendet seit 2001 das Unternehmensschlagwort ahd. Im [...]
Coca-Cola gewinnt sprite.me
Erfolg für Coca-Cola im Schiedsverfahren um die Domain sprite.me. (Fall Nr.:
Frankreich meldet sinkende Anmeldezahlen
Um 0,6% sind die Markenanmeldungen beim französischen Markenamt INPI im Jahr 2008 zurückgegangen. Angemeldet wurden im Jahr 2008 73.956 Marken. Der Vergleichswert für 2007 beträgt 74.411 Anmeldungen. Quelle:
EuG: Kein Markenschutz für den Lego-Stein
Das Europäische Gericht erster Instanz hat dem Lego-Stein als dreidimensionale Marke den Markenschutz verweigert. Das Europäische Gericht musste sich mit der Klage der Lego Juris A/S mit Sitz in Billund (Dänemark) gegen die Entscheidung der Großen Kammer des HABM vom 10. Juli 2006 (Sache R 856/2004‑G) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Mega Brands, Inc. und [...]
Papst vor der WIPO
Die ebm papst St. Georgen GmbH & Co KG aus St. Georgen hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain papst.com erstritten. Da Unternehmen ist Inhaber zahlreicher Markenrechte für das Kennzeichen Papst. Die prioritätsälteste Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes stammt aus dem Jahr 1957 (Registernummer: 715130) und beansprucht [...]
WIPO: Deutsche Marken vor dem Schiedsgericht
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO konnten sich die Inhaber bekannter Marken im Streit um unrechtmäßig registrierte Domainnamen durchsetzten. Porsche konnte die Domain porsche.me (TLD von Montenegro) einklagen. (Fall Nr.:
WIPO: gelbe-seiten.com
Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual property Organization WIPO die Domain gelbe-seiten.com erstritten. Zu den Markenrechten am Kennzeichen “Gelbe Seiten” führte das Schiedsgericht aus: GELBE SEITEN is protected by more than 120 German, Community, and International trademarks, among others the word marks “Gelbe Seiten” and “GELBE SEITEN”. The [...]
BGH: Löschung der Marke “POST” aufgehoben
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke “POST” entschieden. Die Marke “POST” war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter anderem für das Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern von Sendungen und die Beförderung und Zustellung von Gütern, Briefen und Paketen [...]
WIPO: Sieg für Lamborghini
Die Automobili Lamborghini Holding S.p.A. hat vor dem Schiedsgericht der WIPO einen Erfolg im Verfahren um die Domain lamborghini.tv errungen. (Fall Nr.:
BPatG: Keine Unterscheidungskraft für “JA”
Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 26/07 hatte sich der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde der Anmelderin gegen den ablehnenden Beschluss der Markenstelle des DPMA bezüglich der Markenanmeldung “JA” (Aktenzeichen: 30537949) zu befassen. Die Marke war für Dienstleistungen in den Klassen 35, 41 und 42 angemeldet worden. Mit zwei Beschlüssen der Markenstelle [...]
WIPO: Erfolg für Dekra
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat der Dekra e.V. aus Stuttgart die Domain dekra.tv erstritten. Der Beschwerdeführer ist ein eingetragener Verein mit annähernd 30.000 Mitgliedern, der sich schwerpunktmäßig mit der Prüfung von Kraftfahrzeugen und technischen Anlagen befasst. Das operative Geschäft wird von der Dekra AG geführt, die sich vollständig im Besitz [...]
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