Das Deutsche Patent- und Markenamt teilt mit, dass das vom Amt geführte Verzeichnis der Patentberichterstatter zum 31.07.2009 eingestellt wird.
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WIPO: Schweinegrippe
Die sogenannte Schweinegrippe beschäftigte jetzt auch erstmals das Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO.
Der Pharmakonzern F. Hoffmann-La Roche AG konnte die Domains swine-flu-tamiflu.com und tamiflu-swine-flu.com erstreiten.
Ausschlaggebend für die Entscheidung war aber weniger die Schweinegrippe, als vielmehr das Markenrecht am Kennzeichen Tamiflu.
(Fall Nr.: D2009-0589)
F. Hoffmann-La Roche AG v. Steven Pratt
Jim Carrey gewinnt Schiedsverfahren
Das Schiedsgericht in Domainstreitigkeiten der World Intellectual Property Organization WIPO hat dem US-Komiker Jim Carrey die Domain jimcarrey.com zugesprochen.
(Fall Nr.: D2009-0563)
Jim Carrey v. BWI Domains
101 auf einen Streich
101 von insgesamt 111 Domains konnte die Research In Motion Limited, Inhaberin der Marke Blackberry, in einem UDRP-Verfahren vor dem WIPO Schiedsgericht erstreiten.
(Fall Nr.: D2009-0218)
Research In Motion Limited v. Georges Elias
DPMA meldet gesunkene Anmeldezahlen in 2008
Mit einer Pressemitteilung informiert das Deutsche Patent- und Markenamt heute über die Anmeldezahlen für die einzelnen Schutzrechte im Jahr 2008.
Marken
73 903 Marken wurden im Jahr 2008 in Deutschland angemeldet. Dies bedeutet einen leichten Rückgang um 3 %. 47,8 % der Marken wurden für Dienstleistungen angemeldet, 52,2 % für Waren. Damit sind fast 780 000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Das anmeldestärkste Bundesland ist Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Bayern.
Quelle: DPMA
bundeskanzleramt.net geht an
… die Bundesrepublik Deutschland.
Entscheidung im UDRP-Verfahren vor dem WIPO Schiedsgericht.
(Fall.: D2008-1847)
Bundesrepublik Deutschland v. Namegiant Limited
Nachtrag:
Ebensolches passiert der Domain bundeskanzleramt.info – Übertragung an die Bundesrepublik Deutschland.
(Fall Nr.: D2008-1846)
Bundesrepublik Deutschland v. John Martin, Intertrade Int. Ltd.