Meinung
Besuch von der “Zahnfee”
Aktenzeichen: 302010066904.7 21.04.2011 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 21.03.2011 Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG) Auf diese Zahnfee können die meisten Kinder wohl guten Gewissens verzichten! Und auch Aktenzeichen: 302009044491.9 und Registernummer: 302010026558 wecken nicht nur positive Assoziationen. Da lob ich mir klassische Zahnfee, die den ersten ausgefallenen Milchzahn gegen harte Währung [...]
Markenwettlauf um “Occupy Wall Street” – wer besetzt die Marke?
Die Protestbewegung “Occupy” ist dieser Tage in aller Munde. Wird einem Begriff erhöhte mediale Aufmerksamkeit zuteil, kommt es nahezu reflexartig zu diversen Markenanmeldungen, um die Bezeichnung für verschiedene Waren oder Dienstleistungen zu monopolisieren. So aktuell geschehen beim US Patent & Trademark Office USPTO. Am 24. Oktober wurde von der Organisation Occupy Wall Street AKA Friends [...]
Namen patentieren?
Nachdem jetzt auch die bundesweite Tagespresse die Geschichte von Apple und dem apfelkind entdeckt hat – Namen und Logos lässt man nicht patentieren sondern als Marke registrieren.
Achtung Apfel: Apple vs. apfelkind
Basis Thinking berichtet über den Widerspruch Apples gegen die Marke “apfelkind” einer Bonner Café-Inhaberin. Und so jemand handelt sich Ärger mit Apple ein? Die 33-Jährige wusste mir gegenüber nicht so recht, ob sie nun darauf stolz oder darüber verärgert sein soll. Zwei Monate, nachdem sie das Apfel-Logo mit dem Schriftzug “Apfelkind” im Juni beim Patent- [...]
BPatG: Berliner Reichstagsbrand
Der Verstoss gegen die guten Sitten und / oder die öffentliche Ordnung (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) wird derzeit vom Bundespatentgericht offenbar deutlich anders beurteilt als vom Deutschen Patent- und Markenamt. Wie bereits in der Entscheidung zur Wortmarke “Ficken” hob das BPatG jetzt auch im Beschwerdeverfahren um die Marke “Berliner Reichstagsbrand” die Zurückweisung [...]
Wem gehört Özil?
Beim heutigen Länderspiel der Fußball-Nationalmannschaft in der Türkei wird Mesut Özil – wenn er denn spielt – im Mittelpunkt des Interesses stehen. Und offensichtlich hat der aus Gelsenkirchen stammende Fußballer mit türkischen Wurzeln nach seinem Wechsel zu Real Madrid auch in Spanien Interesse geweckt. Denn ein spanisches Unternehmen hat sich die EU-weiten Markenrechte an der [...]
Markenanmeldungen: Top-Kanzleien 2010
Unter dem Titel Top-Kanzleien 2010 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen. Quelle: markenartikel 9/2011 S. 163, Top-Kanzleien 2010 Leider ist der Artikel online nicht verfügbar. Umso mehr freue ich mich, dass die Redaktion markenartikel einer Veröffentlichung im MarkenBlog zugestimmt hat. Zum kompletten Artikel (5 Seiten PDF) Vielen Dank!
Wappen der Sowjetunion – Schutz als EU-Marke
2004 hat man die Schutzfähigkeit des Wappens der ehemaligen Sowjetunion noch anders beurteilt. Markennummer EM03958154 Rechtsstand Eingetragen Anmeldesprache erste EN, zweite FR Typ Bildmarke Farbe Beansprucht Eingangsdatum HABM 29.07.2004 Anmeldedatum 29.07.2004 Bekanntmachung 14.11.2005 Eintragungsdatum 30.05.2006 Publikationsdatum 03.07.2006 Schutzendedatum 29.07.2014 Allerdings darf man bei der Betrachtung auch nicht vergessen, dass die erwähnten Staaten (Ungarn, Lettland, Tschechien) [...]
Apropos Leverkusen
Hat man inzwischen eigentlich schon mal eine Nutzung der Marke “Vizekusen” wahrgenommen? Die letzte Saison hätte doch mal wieder ausreichend Anlass geboten…
Science Fiction Film soll Geschmacksmusterschutz aushebeln
Eine interessante Episode aus dem aktuellen Streit zwischen Apple und Samsung hat das Markenserviceblog aufgegriffen. Laut FOSS Patents verteidigt sich Samsung in den USA nun damit, dass Apples Geschmacksmuster am iPad nicht neu sei und verweist dabei auf Stanley Kubricks “2001: Odyssee im Weltraum”. In einer Sequenz von einer Minute Länge sehe man zwei Astronauten, [...]
Eine lukrative Behörde
65 Mio. EUR Jahresüberschuss – keine schlechte Bilanz für das DPMA. Quelle: DPMA Jahresbericht Einige Teile unserer Bundesregierung würden jetzt wahrscheinlich nachhaltige Gebührensenkungen empfehlen…
Die Markenfalle
Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe: Wenige Tage vor dem Mach1-Festival Ende Juni auf dem Flugplatz in Montabaur bekamen die Veranstalter von „Spack! Medien“ ein Fax. Der Absender: eine Anwaltskanzlei aus Süddeutschland. Ihr Mandant: der Club Mach1 in Nürnberg. Inhalt: Markenrechtsverletzung. [...]Zwar hatten die Veranstalter bei der „Geburt“ des Festivals vor mehr als fünf [...]
Kollektivmarke – kein Geld für die Verlängerung
Jeder Privatvermieter kann sich mit der Marke herausheben”, sei doch Urlaub im Thüringer Kräutergarten auch ein besonderer Aspekt, so Kirchner. Tatsächlich, so stellte der Thüringer Buckelapotheker alias Heinz Liebermann heraus, trage die Marke die Besonderheit “Kollektivmarke für die gesamte Region”. Noch – denn um den weiteren Schutz des Markennamens muss gebangt werden. Der regionale Förderverein [...]
A9 – ein Nachtrag
Ich bin mal gespannt, ob das DPMA bei der nachfolgenden Markenanmeldung eine
Widerspruch gegen Münchner Olympialogo
Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingelegt. Die Markenwidersprüche stützen sich auf ähnlichen Marken der Firma AM Immobilien Consulting aus Berlin. Sie richten sich nicht gegen den Wortlaut der Marken, sondern allein gegen die grafische Gestaltung des Logos. Dieses enthält wie die älteren [...]
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