Meinung
Der Welttag des geistigen Eigentums
Die meisten haben es vermutlich gar nicht bemerkt: Heute ist der Welttag des geistigen Eigentums! Doch an Deutschland, dem Land der Dichter, Denker und Erfinder, perlt der Tag ab, wie an einer guten Nanoversiegelung. Dass die Wahrnehmung des Tages im Ausland durchaus anders aussieht, zeigt die Facebookseite der WIPO zum heutigen Gedenktag.
Condom zu Aachen – Löschungsantrag zurückgewiesen
Vor etwa einem Jahr machte die Geschichte eines Geschichte über einen Löschungsantrag gegen die Marke “Condom zu Aachen” die Runde. Der Antragsteller sah religiöse Gefühle verletzt und beantragte die Löschung der Marke auf Basis von §8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG. Dieser Antrag wurde jetzt vom DPMA zurückgewiesen. Die Marke verstößt also nicht gegen die [...]
DATSUN – Markenrevival
Der japanische Autobauer Nissan will nach mehr als 25 Jahren seine Traditionsmarke Datsun wiederbeleben und ab 2014 die ersten Wagen in Russland anbieten. «Im März 2014 rollen die ersten Datsun-Wagen in russischen Städten». Quelle: WELT Und auch das passende neue Logo findet sich bereits im Markenregister. EU-Marke 10006773 Nizzaklasse 12, 37 Anmeldedatum 30.05.2011 Inhaber Nissan [...]
Anwaltsranking Markenanmeldungen
Eine umfassende Sammlung von Vertreterdaten für insgesamt 16 Markenregister hat die World Trademark Review zusammengestellt. Die Daten beziehen sich auf die 12 Monate vor dem 30.08.2011. Für Deutschland wurden folgende Kanzleien veröffentlicht: Germany 1 Prehm & Klare 2 Beukenberg Rechtsanwälte 3 Boehmert & Boehmert 4 Hogan Lovells International LLP 5 CMS Hasche Sigle 6 Zimmer [...]
patentanwa.lt – ein Beispiel zur Eintragungspraxis
Ein schönes Beispiel für die unterschiedliche Eintragungspraxis des Deutschen Patent- und Markenamtes und der europäischen Behörde HABM stellt die Wortmarke “patentanwa.lt” dar. Bei DPMA wurde die Marke am 08.01.2004 angemeldet. Das Amt führt die Anmeldeakte unter dem Aktenzeichen 30400685.8. Beansprucht wurde der Schutz für die Nizzaklassen 09, 16 und 42. Waren & Dienstleistungen: Bespielte Datenaufzeichnungsträger, [...]
Linsanity – das Rennen um die Markenrechte ist eröffnet
Jeremy Lin – ein junger Basketballer taiwanesischer Herkunft – entfacht seit einigen Tagen den wohl größten Hype der jüngeren Sportgeschichte. In den USA gipfelt der Aufruhr um den Aufbauspieler der New York Knicks im Begriff “Linsanity” (von insanity, englisch für Irrsinn, Wahnsinn). Lin bricht die Rekorde von Shaq und Michael Jordan, die NBA jubelt über [...]
Wahl zur Marke des Jahres – der Zwischenstand: apfelkind, Fukushima und EHEC
Nach insgesamt 323 abgegebenen Stimmen von 100 Wählern bildet sich mit apfelkind, Fukushima, EHEC, Heidi und Nichts reimt sich auf Uschi eine fünfköpfige Spitzengruppe. Eintracht Frankfurt, Assange und Royal Wedding bilden die Nachhut in der Aufmerksamkeit der Markenblog Leser. Selbstverständlich kann auch weiterhin über das Widget in der Sidebar oder über den ursprünglichen Artikel abgestimmt [...]
Die Wahl zur Marke des Jahres 2011!
Die Wahl von bis zu fünf Marken ist möglich.
Die verrücktesten Markentricks
Das Handelsblatt hat die “3D-Patente” – auch bekannt als dreidimensionale Marke – entdeckt und begibt sich auf eine “unglaubliche Spurensuche“. Leider werden auf der “unglaublichen Spurensuche” aber keine “verrückten Markentricks” gefunden. Schade!
Hasbro vs. Asus – Markenstreit um “Transformer”
Der Spielwarenhersteller Hasbro hat Asus aufgrund des Names seines Notebook-Tablet-Hybriden “Transformer” verklagt. Hintergrund ist Hasbros Spielzeugserie “Transformers”. Dabei handelt es sich um Roboter, die sich in Flugzeuge oder Autos umwandeln lassen. Es wurden Spielzeugfiguren, TV-Serien und Filme veröffentlicht, zuletzt Transformers 3 im Jahr 2011. Quelle: futurezone.at Allerdings erstreckt sich der Markenschutz der Marke seit 2007 [...]
“Wir sind das Volk” – Löschungsantrag veröffentlicht
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat einen gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer 302 12 625) gerichteten Löschungsantrag veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.03.2002 Schutz für die Dienstleistung Werbung in der Klasse 35. Die Marke befindet sich unter anderem im Besitz des ehemaligen Bundesverkehrsministers Wolfgang Tiefensee. Der Löschungsantrag vom 02.11.2011 stützt [...]
Kennen Sie ARCMITSKTEN?
Unter dem Markentext “NIKOLAUS ARCMITSKTEN” führte das DPMA die nachfolgende Marke. Registernummer: 2901497 Quelle: DPMA Die Vermutung, dass der Markenanmelder – ein Dipl.-Architekt – eher “ARCHITEKTEN” meinte, ist wohl nicht zu weit hergeholt. Also grundsätzlich und besonders bei Wort-/Bildmarken die Empfangsbescheinigung des DPMA prüfen und ggf. den Markentext korrigieren lassen. Bei der Wort-/Bildmarke ändert ein [...]
iPad: Markenproblem für Apple in China
Wie chinesische Medien heute berichten, ist der US-Konzern Apple in China damit gescheitert, den Markennamen „iPad“ schützen zu lassen. Grund dafür ist die hochverschuldete Proview Technology mit Sitz in Shenzhen. Die Southern Metropolis Daily berichtete, dass ein Gericht in Shenzhen ein Klage von Apple auf Markenrechtsverletzung abgewiesen habe, da Proview Technology bereits im Jahr 2000 [...]
Es heisst Abschied nehmen
von liebgewonnenen Formulierungen aus den alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen. Folgende Begriffe werden ersatzlos gestrichen: Klasse Begriff 11 Gasgeneratoren 21 Griffe [Knöpfe] aus Porzellan 2 Blau [Farbstoffe oder Farben] 2 Glanzgold [Keramik] 5 Schutzöle gegen Bremsen [Insekten] 7 Zündmagnete für Motoren 9 Taschenlampenbatterien 9 Kontakte [elektrisch] aus Edelmetall 10 Handschuhe (Massage-) aus Rosshaar 21 [...]
Streit um Schuhbeck.com – Schuhbeck vs. Schuhbeck
Der Meisterkoch Alfons Schuhbeck geht gerichtlich gegen den Lehrer Sebastian Schubeck aus Traunstein vor. Dieser betreibt seit 2004 in seiner Funktion als Bayerischer Landesbeauftragter für Computereinsatz im Religionsunterricht die Homepage www.schuhbeck.com. [...] Der Lehrer soll die Domain frei geben und sie dem Star-Koch überlassen. Dieser hat nämlich im Januar 2010 den Namen Schuhbeck als Europamarke [...]
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