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Per Pressemitteilung informiert der DIHK über die Erwartungen der deutschen Wirtschaft an den Besuch des chinesischen Staatspräsidenten.
Angesprochen wird zwangsläufig auch das Thema Markenpiraterie.

Ausländische Unternehmen werden in verschiedenen Rechtsbereichen systematisch oder fallweise diskriminiert, etwa im Kartellrecht oder im Außenwirtschaftsverkehr. Hinlänglich bekannt ist der mangelhafte Schutz geistigen Eigentums. Trotz moderner Gesetze sind Behörden und Gerichte nicht in der Lage oder nicht willens, die Produkt- und Markenpiraterie wirksam zu unterbinden. Arzneimittel oder sicherheitsrelevante Ersatzteile, die in schlechter Qualität gefälscht werden, gefährden Gesundheit und Leben und schließlich den Ruf der Patentinhaber. Nicht akzeptabel ist das Vorgehen staatlicher Stellen, die als Voraussetzung für die Vergabe von Genehmigungen und öffentlichen Aufträgen die kostenlose Überlassung von Technologie und Know-how verlangen.

MCNeubert berichtet über die Geschichte der Volkswagen Marke Phaeton in den USA.

Die Pforzheimer Zeitung beschäftigt sich mit dem Thema Produktpiraterie.

Doch dreiste Produktkopien gibt es auch als Arzneimittel oder Ersatzteile in Autos oder Flugzeugen. Täuschend echt, vom Original oft kaum zu unterscheiden. „Dann droht sogar Lebensgefahr“, warnt Doris Möller, Vorstandmitglied vom Arbeitskreis Produkt- und Markenpiraterie in Berlin. Gefälschter Hustensaft war tödlich für 109 Kinder in Nigeria. Eine falsche Schraube in einem Flugzeug habe den Absturz der Concorde ausgelöst.

Durchaus empfehlenswert, insbesondere der Blick auf die entsprechenden Patentschriften.

Die Erfindergalerie des DPMA ehrt deutsche Erfinder, die wesentliche Bereiche moderner Technik entscheidend beeinflusst haben.
Die Galerie wurde 1984 eröffnet, in den Jahren 1987 und 1999 erweitert und umfasst heute 17 Porträts herausragender Erfinderpersönlichkeiten.

Auf einen Bericht zum Namensstreit um Nürnberger Bratwürste weist Markenbusiness hin.

In der Sendung “Ohne Gewähr” des Bayrischen Fernsehens ist am heutigen Donnerstag zwischen 19:00 – 19:30 Uhr u.a. die Verfilmung eines Namenstreits zu sehen. Den Fernsehmachern ist die Klage des “Schutzverbands Nürnberger Bratwürste” gegen das Nürnberger Bratwurstglöckl ein Magazinbeitrag wert.

Mit dem Schutz der Urheberrechte sei es in Russland nicht glänzend bestellt, gestand Fursenko ein. Die Probleme liegen nicht im Bereich der Gesetzgebung, sondern bei der Rechtsanwendung. Der Kampf gegen Piraten sei unwirksam. Das Ausmaß der Markenpiraterie gehe zwar zurück, sei aber leider immer noch zu hoch.

Ein weiteres Problem sei der Schutz der Marken, die noch in der Sowjetunion entstanden sind. In den letzten zehn Jahren herrschte hier ein totales Chaos.

Die Russian News and Information Agency berichtet zur Situation geistigen Eigentums in Russland.

Russland habe so gut wie keinen gültigen internationalen Vertrag über den Schutz der Urheberrechte, erklärte Boris Simonow, Leiter der Föderalen Behörde für geistiges Eigentum, Patente und Warenzeichen (Rospatent), vor dem Föderationsrat.

Die Anzahl der Patente, die für russische geistige Produkte im Ausland erteilt wurden, sei mit 500 auf einen Tiefpunkt gesunken. Angesichts dessen regte Rospatent die Gründung eines Fonds für internationale Patentierung an. “Die Unterhaltskosten für diesen Fonds in der Sowjetunion betrugen drei Millionen Dollar, wobei er 300 Millionen in die Staatskasse brachte”, sagte Simonow.