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Der Deutschlandfunk berichtet über die Erfindermesse in Nürnberg.

Diane Nickl vom Deutschen Patent- und Markenamt freut sich zwar über jährlich fast 49.000 Patentanmeldungen aus Deutschland, doch die würden überwiegend von Großunternehmen angemeldet und nicht von den Ideenreichen Mittelständlern und Einzelerfindern:

“56 Prozent dieser Anmeldungen werden von nur drei Prozent aller Anmelder getätigt. Das ist für uns ein Signal, dass gerade der Bereich der Klein- und mittelständischen Industrie und der freien Erfinder einfach intensiverer Betreuung bedarf.”

Hispanic Business berichtet über den Namen der neuen Microsoft Antispyware Windows Defender und wie Microsoft mit einem australischen Softwareentwickler “verhandelte”, der eine gleichnamige Software programmiert hatte.

.EU Seminar for Trademark Practitioners
Webcast

Wolter Wefers Bettink of Houthoff Buruma (Netherlands), Matthew Harris of Norton Rose (United Kingdom) and John Slafsky of Wilson Sonsini Goodrich & Rosati (United States) will offer background and strategic guidance on .EU, covering issues such as:

Eligibility requirements for owners and licensees of European trademarks and other “prior rights”

Guidelines for participating in the pre-launch “Sunrise”

.EU domain name registrations and the rules for the .EU alternative dispute resolution program to be administered by the Czech Arbitration Court

Best practices for trademark owners seeking to take advantage of the commercial opportunity presented by .EU

Mit neuer Sicherheitstechnologie lässt die Beiersdorf AG ihre Produkte der Marke Nivea in Russland schützen.

Per Pressemitteilung wird über den Erfolg des tesa Holospot Systems informiert:

Im Jahr 2003 tauchten die ersten gefälschten Nivea Hair Care Produkte auf dem russischen Markt auf. Eine Marktuntersuchung vor Ort ergab Anfang 2004 eine Fälschungsquote von über 30 Prozent. Die Verpackungen waren so gut imitiert, dass selbst Insider wie der damalige Vorstandschef der Beiersdorf AG, Dr. Rolf Kunisch, „sie nicht mehr vom Original unterscheiden“ konnten.

Während des Einsatzes des tesa Holospot Systems wurde so ständig das Fälschungsaufkommen überprüft. Nach knapp einem Jahr tauchte kein einziges gefälschtes Nivea Hair Care Produkt mehr auf dem Markt auf. Der Umsatz stieg um über 40 Prozent, und erstmalig war es wieder möglich, Werbung für die von der Fälschung betroffenen Nivea Produkte zu schalten. Diese war im Jahr 2004 ausgesetzt worden, damit die Produktpiraten nicht von einer gestiegenen Nachfrage profitieren konnten.

Nach Angaben der chinesischen Regierung waren im letzten Jahr lediglich bei 10,6% aller untersuchten Markenrechtsverletzungen ausländische Marken betroffen.

Quelle: The Post Gazette

For example, the Beijing government provides special protection to a list of 48 frequently copied famous foreign trademarks, including Prada, Chanel and Burberry. But last year, only 10.6 percent of the trademark-violation cases China investigated involved foreign trademarks, according to a Chinese government white paper released in April.

Das domainblog zitiert aus der Werbung eines Anbieters aus BeNeLux:

It is now possible to register a Benelux Trade Mark within 48 hours for the purpose of applying for a .EU Domain Name in the Sunrise Period Phase 1 applications.

Der Hinweis, dass die Marke nicht nur angemeldet, sondern eingetragen sein muss, ist zweifelsfrei richtig.
Ich frage mich aber wann die Marke eingetragen sein muss. Zu Beginn der Sunrise Seriode oder wenn die Nachweise eingereicht werden?
Im zweiten Falle könnte man selbst heute noch zur Markenanmeldung schreiten, um mit zugegebenermassen etwas Glück rechtzeitig die Urkunde in Händen zu halten. Unabhängig davon ist aber die grundsätzliche Frage für alle, die noch auf ihre Markeneintragung warten interessant.

Die Sunrise Rules in Section 4,1 (ii) sagen:

the Prior Right claimed is, on the date of the Application, a legally valid right;

Entscheidend für den Markenschutz ist der Anmeldetag. Wenn ich am 07.Dezember auf Basis einer angemeldeten Marke in der Sunrise Periode registriere und zur Überprüfung 40 Tage später die Urkunde einreichen kann, sollte das Kriterium quasi nachträglich erfüllt sein.
Ob man mit der Argumentation durchkommt, bleibt allerdings abzuwarten.