Die aktuelle Ausgabe 04/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
markenrechtliches Sammelsurium
Die aktuelle Ausgabe 04/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
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Der Betreiber der Pekinger Silk Street Shopping Mall hat die Berufung gegen das Urteil des Beijing No. 2 Intermediate People’s Court verloren. Der Higher People`s Court bestätigte das Urteil der Vorinstanz und verurteilte den Betreiber der Shopping Mall sowie fünf weitere Verkäufer zur Zahlung von insgesamt 100.000 Yuan (ca. 10.000 USD) Schadensersatz an die fünf Luxuslabel Chanel SA, Louis Vuitton SA, Prada, Burberry und Gucci.
Die Silk Street Mall ist ein Touristenmagnet Pekings und gilt weltweit als Tempel für gefälschte Luxusmarken.
Quelle: ShanghaiDaily.com
Rangliste der belgischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken:
Anzahl der Marken in Klammern
GlaxoSmithkline Biologicals, S.A. (139)
Solvay S.A. (82)
Glaverbel S.A. (78)
AGFA-GEVAERT N.V. (56)
Recticel N.V. (51)
UCB (50)
GlaxoSmithkline Biologicals Manufacturing, S.A. (44)
InBev S.A. (41)
The European Community represented by the European Commission (37)
Total Belgium S.A. (36)
Quelle: HABM Alicante News 04/2006
In den USA streiten der Kaffeekonzern Starbucks und die Doubleshot Coffee Company um die Bezeichnung Doubleshot.
Starbucks besitzt die unter der Registernummer 2839122 eingetragene Wortmarke STARBUCKS DOUBLESHOT mit Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 32.
Nach Angaben des Inhabers der Doubleshot Coffee Company ist die Bezeichnung Doubleshot im Kaffeebereich beschreibend, denn sie bezeichnet den doppelten Schuss Exspresso.
Infos zum Streit Starbucks Doubleshot vs. Doubleshot Coffee finden sich auf der Website der Doubleshot Coffee Company
via Trademarkblog
Aus der Reihe Schutzrechte, die die Welt bewegen:
See U.S. Patent 6,612,440, entitled “Banana Protective Device.”
Quelle: ShapeBlog
Der aktuelle Newsletter 04/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (21 Seiten im PDF-Format)