markenrechtliches Sammelsurium
Chinas Premier verspricht feierlich das geistige Eigentum weiterhin zu schützen.
Wen sagte am Montag nach Beratungen mit Merkel in Peking. “Der Schutz des geistigen Eigentums ist nicht nur eine internationale Verpflichtung, sondern liegt im Interesse unseres eigenen Landes.”
Quelle: Manager Magazin
Warum nur wirkt das Wort “weiterhin” in dieser Aussage so befremdlich auf mich?
The Australian zum Konfliktfeld Unternehmensname versus Marke.
Markenbusiness berichtet über den Streit um die Zigarrenmarke Cohiba.
Der Markenverband hat sich anläßlich der bevorstehenden Reise von Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit der Bitte um Unterstützung bei der Verbesserung des Schutzes deutscher Unternehmen vor der Verletzung geistiger Eigentumsrechte in der VR China an das Kanzleramt gewandt. Die Markenartikelindustrie knüpft an die Reise der Bundeskanzlerin große Erwartungen, nachdem sie den angemessenen Schutz geistigen Eigentums zu einem wichtigen Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit gemacht hat.
Mit Blick auf die wachsende Bedeutung Chinas als Absatzmarkt für deutsche Produkte wie auch mit Blick auf den inakzeptabel hohen Anteil gefälschter Waren, die ihren Ursprung in der Volksrepublik haben, appelliert der Markenverband an die Bundeskanzlerin, u. a. den Schutz geistigen Eigentums in den Mittelpunkt ihrer Gespräche zu stellen. Dabei muß der chinesischen Seite deutlich gemacht werden, daß „Intellectual Property-Protection“ auch im chinesischen Eigeninteresse ist.
Quelle: Pressemitteilung des Markenverbandes
Die aktuelle Ausgabe 05/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Die Tageszeitung DIE WELT veröffentlicht ein Interview mit dem ADIDAS Chef Herbert Hainer zum Geschäft mit der WM, der Positionierung der übernommenen Marke Reebok und dem Ärger mit Markenpiraten.