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Statistikübersicht des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt.

Die Marke Spirit Bear der Provinzregierung von British Columbia hat in Kanada den Unmut von Umweltschützern erregt. Den Namen hatten die Umweltaktivisten vor 15 Jahren geprägt, um auf den Schutz der einzigartigen Regenwälder und deren Tierwelt an der Westküste Kanadas aufmerksam zu machen.

Quelle: Canada.com

Der aktuelle Newsletter 05/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.

Zum Newsletter (18 Seiten im PDF-Format)

Markenbusiness berichtet über eine Verwechslung bei der BBC, die dazu führte, dass statt des eingeladenen Rechtsexperten ein Jobbewerber zum Thema Onlinerecht interviewt wurde.

Die schmal-längliche, halbrunde Form des «duplo»-Schokoladenriegels nimmt der Verbraucher durch seine langjährige und intensive Benutzung als Hinweis auf dessen Hersteller wahr. So lautet eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln, mit der einem Unterlassungsbegehren des Herstellers im einstweiligen Verfügungsverfahren stattgegeben wurde. Die Firma «Ferrero» wehrte sich somit erfolgreich gegen einen Konkurrenten, der einen Schokoladenriegel in ähnlicher Aufmachung angeboten hatte. Der zuständige Senat stellte fest, bei einem unmittelbaren Vergleich der beiden Produkte werde die Form des «duplo»-Riegels markenmäßig in verwechslungsfähiger Weise benutzt (Urteil vom 03.03.2006, Az.: 6 W 5/06).

Quelle: Beck

via ElbeBlawg

Die WIPO informiert über die individuellen Anmeldegebühren Vietnams bei Beanspruchung des Schutzes im Rahmen einer Internationalen Registrierung auf Grundlage des Madrider Protokolls (PMMA).

Anmeldegebühr für eine Nizzaklasse: 155.- CHF
Je weiterer Klasse: 122.- CHF

Verlängerungsgebühr für eine Nizzaklasse: 139.- CHF
Je weiterer Klasse: 122.- CHF

Quelle: WIPO