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Markenbusiness berichtet über den Streit um die Senfmarke Mautner`s in Österreich.

Einen rasanten Anstieg bei den Markenanmeldungen durch ausländische Unternehmen konnte ein Vertreter des chinesischen State Administration of Industry and Commerce (SACI) im Rahmen eines Seminares für den Schutz Geistigen Eigentums berichten.

Im Jahr 2005 wurden insgesamt 706.000 Markenanmeldungen ausländischer Unternehmen verzeichnet. Das Wachstum gegenüber dem Vorjahr beträgt 17,1%.

Quelle: Xinhua News Agency

In Malaysia hat sich der US-Fastfoodkonzern McDonald’s nach fünfjährigem Rechtsstreit gegen das Restaurant McCurry durchgesetzt.

Neben der der Namenswahl des Restaurants wurde auch die Farbauswahl des Firmenschildes beanstandet.
Beides muss nach dem Urteil der malayischen Richter jetzt geändert werden.

Der unterlegene Restaurantbetreiber kündigte allerdings bereits an in die Berufung gehen zu wollen, denn McCurry bedeute nichts anderes als Malaysian Chicken Curry.

Quelle: Spiegel

via: Handakte

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2006 September / Oktober) ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Inhalt:
Copyright in the Courts: Perfume as Artistic Expression?
Planning an Outreach Campaign – The WIPO Mini-Guides
Country Focus – Combating Piracy: Brazil Fights Back
Country Focus – Intellectual Property Education in Belarus
Technology Transfer and Development
IP in Universities: Putting Policies in Place
WIPO University Initiative
Bioethics and Patent Law: The Cases of Moore and the Hagahai People
PCT Potraits: Eco-Inventors
IP and Business: Managing Patent Costs
Australia’s Favorite Trademarks
News Roundup
Letters and Comment

Quelle: WIPO

Über die Hersteller von Handelsmarken und die Recherchemöglichkeit mittels Veterinärkontrollnummer berichtet Markenbusiness.

Die belgische Regierung will den Kampf gegen Markenpiraterie deshalb weiter verstärken. Der Staatssekretär für die Modernisierung der Finanzen und die Bekämpfung der Steuerhinterziehung Hervé Jamar kündigte jetzt konkrete Schritte an. Drei zentrale Maßnahmen werden dabei im Mittelpunkt stehen: Die Kontrolle durch den Zoll soll intensiviert und die Kompetenzen der Behörde bei Kontrollen an der belgischen Innen-, wie auch an den EU-Außengrenzen durch eine neue Rechtssprechung erweitert werden. Ebenfalls angekündigt wurde eine groß angelegte Aufklärungskampagne.

Quelle: Markenbusiness