Die World Intellectual Property begrüßt das 98. Mitglied im Madrider Markensystem.
Am 06. Januar 2017 wird das Protokoll zum Madrider Markenabkommen in Brunei Darussalam in Kraft treten.
Quelle: WIPO
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Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des EUIPO abrufbar.
Sonntagslinks
BPatG: Kein Markenschutz für “Gold”
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 526/14 musste sich der 26. Senat des BPatG im Beschwerdeverfahren mit der Zurückweisung der Wortmarke “Gold” wegen fehlender Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG befassen.
EURO2020
Das Design Tagebuch hatte jüngst das Logo zur nachsten Fußball-Europameisterschaft vorgestellt.
Jetzt hat die UEFA auch entsprechende Markenanmeldungen beim Markenamt der Schweiz eingereicht.
Aktenzeichen 61578/2016
Anmeldedatum 20.09.2016
Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Aktenzeichen 61579/2016
Anmeldedatum 20.09.2016
Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Quelle: IGE
Die Internationalisierung der Marken wird dann wohl nicht lange auf sich warten lassen.
Markenstreit um “Iceland”
Island ist wenig amused von der Europäischen Marke “Iceland” der britischen Iceland Foods Limited, berichtet die Süddeutsche Zeitung
Die Marke
wird vom EUIPO unter der Registernummer 11565736 geführt und genießt Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 35.
Zusätzlich hält das britische Unternehmen noch eine Wortmarke “ICELAND” mit Schutz in den Klassen 07, 11, 16, 29, 30, 31, 32 und 35. Diese Marke führt das Europäische Markenamt unter der Nummer 2673374.
Quelle: EUIPO