Die neuste Ausgabe des WIPO Magazine ist erschienen.
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Brunei Darussalam tritt dem Madrider Markensystem bei
Die World Intellectual Property begrüßt das 98. Mitglied im Madrider Markensystem.
Am 06. Januar 2017 wird das Protokoll zum Madrider Markenabkommen in Brunei Darussalam in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des EUIPO abrufbar.
Sonntagslinks
BPatG: Kein Markenschutz für “Gold”
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 526/14 musste sich der 26. Senat des BPatG im Beschwerdeverfahren mit der Zurückweisung der Wortmarke “Gold” wegen fehlender Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG befassen.
EURO2020
Das Design Tagebuch hatte jüngst das Logo zur nachsten Fußball-Europameisterschaft vorgestellt.
Jetzt hat die UEFA auch entsprechende Markenanmeldungen beim Markenamt der Schweiz eingereicht.
Aktenzeichen 61578/2016
Anmeldedatum 20.09.2016
Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Aktenzeichen 61579/2016
Anmeldedatum 20.09.2016
Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Quelle: IGE
Die Internationalisierung der Marken wird dann wohl nicht lange auf sich warten lassen.