Logo der WM die Zweite – Berlin 2009
Of London, Lithuania And A Popular Tree
Online-Zugang zu GM-Akten: Neues E-Businessinstrument erleichtert Zugriff auf GM-Unterlagen.
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32.000 Euro für Ferrari-Logo auf einer Urne
Markenschutz vor Mitleid: In Dänemark fordert Ferrari Schadensersatz von einem Bestatter, der eine Urne mit dem Logo des Autobauers versehen hat. Die Öffentlichkeit ist empört. Die Urne war für einen Jungen, der Ferrari liebte und an Krebs gestorben war.
Quelle. Spiegel Online
Telekom gewinnt 18 Domains
Ein Portfolio von 18 Domains mit dem Namensbestandteil “t-mobile” bzw. “tmobile” hat die Deutsche Telekom AG vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO erstritten.
(Fall Nr.: D2007-0674)
Deutsche Telekom AG v. Philip Seldon/RegTek Whois Envoy
BPatG: Mastermind
Über die Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Marke Mastermind (Az: 33 W (pat) 18/06) berichtet Markenbusiness.
Plagiate auf der IAA?
Chinesische Autobauer kupfern gerne bei deutschen Herstellern ab. Zwei Plagiate sollen sogar in Deutschland verkauft werden. Smart und BMW wollen rechtliche Schritte prüfen, wenn die Kopien auf der IAA präsentiert werden.
Quelle: sueddeutsche.de
BPatG: Waterproof
Immer wieder versuchen findige Markenanmelder Begriffe der Alltagssprache in Marken zu verwandeln. Manchmal sogar durch alle Instanzen. Und immer wieder scheitern sie damit.
Für den Begriff waterproof ist es jetzt in erster Instanz sogar amtlich: er wird allgemein mit wasserdicht übersetzt und ist damit rein beschreibend. Das hat das Bundespatentgericht per Beschluss zum Az: 28 W (pat) 25/07 entschieden.
Quelle: Markenbusiness