markenrechtliches Sammelsurium
Auch Patentgericht lässt „Markenreise“ nicht zu – Wortneuschöpfung rechtfertigt keinen Markeneintrag
Der Begriff „Markenreise“ kann nicht für Reisedienstleistungen monopolisiert werden. Mit einem aktuellen Beschluss (Az: 26 W (pat) 121/05) hat das Bundespatentgericht die Auffassung der Markenprüfer bei dem Deutschen Patent- und Markenamt bestätigt, dass dieser Begriff beschreibend und damit nicht schutzfähig sei.
Quelle: Markenbusiness
Auf Advisign.de findet sich ein lesenswerter Beitrag zum Thema Marke.
Der Beitrag erklärt
* was eine Marke ist und welche Vorteile sie hat
* welche Zeichen/Symbole als Marke in Frage kommen
* wie eine Marke entsteht
Quelle: Advisign.de
Die Galerie Lego aus Kopenhagen darf ihren angestammten Namen weiter benutzen. Diese Entscheidung fällte ein dänisches Gericht, da die Besitzerin der Galerie den Nachnamen Lego trägt.
Louise Lego wurde wegen der Verwendung des Kennzeichens LEGO verklagt und erhält nach der Entscheidung des Gerichtes nun 150.000 DKR (ca. 19.500 EUR) zur Deckung ihrer Gerichtskosten.
Quelle: Brisbane Times
Danke an Ralf für den Link.
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO sind die Schweizer Gemeinde Zermatt und die Zermatt Tourismus mit ihrem gemeinsamen vorgebrachten Antrag auf Übertragung der Domänen zermatt.com gescheitert.
(Fall Nr.: D2007-1318)
Commune of Zermatt and Zermatt Tourismus v. Activelifestyle Travel Network
Wir laden Sie herzlich ein zum Tag der offenen Tür der Elektronischen Bibliothek und der Informationsstelle des Europäischen Patentamts. Schwerpunkte bilden in diesem Jahr:
* Vorträge über das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) 2000, welches im Dezember 2007 in Kraft treten und Änderungen im Verfahren mit sich bringen wird
* und parallel dazu Workshops zum Thema „Patentinformation”Den detaillierten Tagesablauf finden Sie unter Programm.
Quelle: Europäisches Patentamt