Community trade mark applications received
7 149
Community trade mark applications published
13 418
Community trade marks registered (certificates issued)
7 007
Community trade mark renewal
1 334
Quelle: Alicante News
Category: Link
Linktipp: brandfans.de
Hier kannst Du eingeben, was Dir zu verschiedenen Marken einfällt und diese bewerten. Zusätzlich hast Du die Möglichkeit, sämtliche Eingaben der Benutzer auszuwerten.
Aus allen Schlagworten ergibt sich eine Tagcloud, die auf einen Blick zeigt, was Ihr mit den Marken verbindet. Die Bewertungen zeigen dann, wie die Marke insgesamt bei Euch ankommt. Viel Spaß!
Quelle: brandfans.de
ICC-Roadmap Geistiges Eigentum
ICC-Roadmap Geistiges Eigentum benennt Problemfelder
Neu veröffentlicht wurde die Roadmap 2008 der Internationalen Handelskammer (ICC). Sie gibt einen Überblick zu politischen Herausforderungen beim Schutz des geistigen Eigentums auf internationaler Ebene und nennt Handlungsmöglichkeiten. Damit ist sie ein ideales Kompendium und Nachschlagewerk für alle in Politik und Wirtschaft, die sich schnell einen Überblick verschaffen wollen.
[…] Die Roadmap wird in acht Sprachen erhältlich sein, so unter anderem in Englisch, Spanisch, Portugiesisch, Arabisch und Chinesisch. Zum Download der Roadmap in Englisch >>
Quelle: Original ist genial
BPatG: (Ehemaliges) DDR-Symbol der Sicherheitskräfte
Leitsatz:
(Ehemaliges) DDR-Symbol der Sicherheitskräfte
Die Eintragung des aus dem Staatswappen der ehemaligen DDR und dem dieses Wappen umgebenden Schriftzug “FÜR DEN SCHUTZ DER ARBEITER UND BAUERN MACHT” bestehenden, von den Sicherheitskräften der ehemaligen DDR anlässlich von Auszeichnungen als Medaille bzw. Orden benutzten Wort-Bild-Symbols ist gemäß § 50 Abs. 3 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG von Amts wegen zu löschen, weil seine Eintragung von einem beachtlichen Teil der inländischen Durchschnittsverbraucher als politisch anstößig empfunden wird und ersichtlich gegen die guten Sitten verstößt.
Quelle: Bundespatentgericht
Registernummer/Aktenzeichen: 30336375.4
Quelle: DPMA
Österreich: Fu Long – Update im Panda-Markenstreit
Gleich vier Markenanmeldungen (siehe Newsletter 2/2008) sorgten für Aufregung um den im vergangenen August im Tiergarten Schönbrunn geborenen Pandabären Fu Long. Das Problem bei der Sache: Der Tiergarten Schönbrunn ließ sich mit der Markenanmeldung zu lange Zeit und ging mit seiner Anmeldung am 30. November 2007 nur als Dritter durchs Ziel. Die Probleme sind jetzt natürlich umso größer: Im Februar 2008 reichte die Schönbrunner Tiergarten-Gesellschaft jedenfalls eine Löschungsklage gegen die von einem Kärntner bereits am 22. Oktober 2007 registrierte Marke Fu Long ein.
Der Belangte hatte bis Ende Mai 2008 Zeit, auf die Löschungsklage zu antworten. Er ließ diese Frist ungenützt verstreichen.
Quelle: Newsletter des Österreichischen Patentamtes
via: Class 46
BPatG bestätigt Löschung der Bildmarke “Staatswappen DDR”
Bundespatentgericht bestätigt Löschung der Bildmarke “Abbildung Staatswappen ehemalige DDR”
München (ots) – Das Bundespatentgericht hat die durch das Deutsche Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der anliegenden Bildmarke bestätigt.
Die Marke war für verschiedene Waren, unter anderem verschiedene Kleidungsstücke, eingetragen. Das Bundespatentgericht hat ausgeführt, dass der Eintragung der Marke die Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Markengesetz entgegenstünden. Die Marke bestehe aus der farbigen Abbildung des ehemaligen bis zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten von der ehemaligen DDR verwendeten Staatswappens. Mit diesem Wappen könne auch heutzutage noch zum einen auf den geografischen Ursprung von Waren aus der ehemaligen DDR hingewiesen werden. Die Marke sei darüber hinaus auch als Hinweis auf solche Produkte geeignet, die ihrer Art und Beschaffenheit nach Waren entsprächen, wie sie in der ehemaligen DDR hergestellt worden seien.
Aktenzeichen: 26 W (pat) 4/05
