Löschungen nach Widerspruch (44/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 35 285
Parox – Isis
Nizzaklasse: 05

301 59 117
foxy lady
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42

301 59 118

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42

305 28 480
joppi.com
Nizzaklasse: 25

305 31 019

Nizzaklassen: 12, 35, 37

305 45 552
Eden
Nizzaklassen: 01, 05, 31

305 78 168
perinol
Nizzaklasse: 05

306 27 153
CRIDAL
Nizzaklasse: 05

306 46 370
BIOMARIE
Nizzaklassen: 29, 30

306 64 275
MEMOS
Nizzaklassen: 29, 31, 32

306 67 497
Cerawell
Nizzaklassen: 17, 20, 22, 24

307 46 727
ROCKSTAR ENERGY DRINK
Nizzaklasse: 32

Quelle: DPMA

Henkel will Markenportfolio verkleinern

Die zehn wichtigsten Marken, darunter Schwarzkopf, Loctite und Persil, leisteten bei Weitem den größten Beitrag zum Konzernumsatz. “Wir wollen die Markenvielfalt in den nächsten Jahren weiter verringern”, sagte Rorsted. Einzelheiten dazu will der seit sechs Monaten amtierende Henkel-Chef Anfang November bekannt geben. Unter dem Dach des Düsseldorfer Klebstoff-, Waschmittel- und Kosmetikkonzerns finden sich zurzeit noch rund 750 Labels.

Quelle: FTD

DPMA: Gewerbliche Schutzrechte weiterhin gefragt

Das insgesamt hohe Niveau der Anmeldezahlen gewerblicher Schutzrechte wird auch 2008 gehalten. Bei den Patentanmeldungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einen Anstieg von 1,8 % und verzeichnet Zuwächse sowohl bei den inländischen (1,1 %) als auch bei den ausländischen Anmeldungen (4,3 %).

Schätzungen sprechen aber lediglich von einem Anteil der kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) an den Patentanmeldungen von circa 20 % – von Einzelerfindern stammen nur knapp 10 %.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

WIPO: gelbe-seiten.com

Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual property Organization WIPO die Domain gelbe-seiten.com erstritten.

Zu den Markenrechten am Kennzeichen “Gelbe Seiten” führte das Schiedsgericht aus:

GELBE SEITEN is protected by more than 120 German, Community, and International trademarks, among others the word marks “Gelbe Seiten” and “GELBE SEITEN”. The first registration dates back to April 2, 1979. Opinion polls show that GELBE SEITEN is a famous trademark known by 97% of the German population. The Complainant also offers its services on the Internet, namely through the website “www.gelbeseiten.com”.

(Fall Nr.: D2008-1358)
DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH v. Miguel Garcia Quintas