markenrechtliches Sammelsurium
Einen neuen Namen sucht “der lebendige Spielzeugladen” in der Hauptstraße. Denn “Villa Kunterbunt” darf er nicht mehr heißen. Dagegen hat nämlich die Erbengemeinschaft der Buchautorin Astrid Lindgren in Schweden etwas. Sie verweist auf ihr Urheber- und Markenrecht sowie das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb.
Quelle: Rhein-Neckar-Zeitung
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Republik Korea im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Je Nizzaklasse: 233.- CHF
Verlängerung
Je Nizzaklasse: 266.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Bei Zeitschriftentiteln, die eine geringe Unterscheidungskraft aufweisen oder für die keine Verkehrsgeltung besteht, wird schon durch geringfügige Abweichungen die Gefahr von Verwechslungen ausgeschlossen. Das Oberlandesgericht München hatte den Fall zu entscheiden, ob für die Titel „Power Systems Design” und „Bodo’s Power Systems” die Gefahr von Verwechslungen besteht.
Quelle: Titelschutzanzeiger
Es ist ein Kampf wie David gegen Goliath: Die Daimler AG versucht mit allen Mitteln, der Bluetek GmbH ihren Firmennamen streitig zu machen. Die Bluetek GmbH ist ein internationaler Projektentwickler und Handelshaus von Sonderschutzfahrzeugen und Luxuslimousinen.
[…] Aufgrund des Firmennamens „Bluetek GmbH“ meint die Daimler AG, es bestünde die Gefahr einer Verwechslung mit ihrem Patent für Dieseltechnologie, genannt „Bluetec“. Lieferstopp von Mercedes Fahrzeugen an Bluetek, Abmahnungen und eine regelrechte Kampagne sind die Maßnahmen, zu denen Daimler nun greift.
Quelle: prcenter
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Australiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Je Nizzaklasse: 281.- CHF
Verlängerung
Je Nizzaklasse: 228.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Neben dem Löschungsantrag gegen die Europäische Gemeinschaftsmarke “NETBOOK” geht Dell Inc. auch in den USA gegen die eingetragene Wortmarke “NETBOOK” vor.
Der US-amerikanische Computerhersteller Dell hat beim US-amerikanischen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke “Netbook” beantragt. Der Inhaber der Marke, das kanadische Unternehmen Psion, biete unter dem Namen keine Notebooks an und plane solches auch nicht, heißt es in der “Petition for Cancellation” (PDF-Datei).
Quelle: Heise
Danke an Till für den Tipp!