
KNOCKOFF REPORT
News & Views in the World of Anti-Couterfeiting
markenrechtliches Sammelsurium

KNOCKOFF REPORT
News & Views in the World of Anti-Couterfeiting
Anlässlich des “Internationalen Jahrs der Astronomie 2009” der UNESCO bietet das Deutsche Patent- und Markenamt die Gelegenheit, technische Aspekte der Astronomie aus einem relativ unbekannten Blickwinkel zu betrachten.
Anhand von Patentdokumenten wird gezeigt, wie breit gefächert, vielschichtig und innovationsfreudig die Forscher und Entwickler im Bereich Astronomie sind. Präsentiert werden drei Kapitel:
* Patentgeschichte der Teleskope
* Reisen in den Weltraum
* Leben und Arbeiten im WeltraumMit Patenten auf der Reise zu den Sternen
Das Himmelszelt fordert seit jeher den menschlichen Geist und seine Neugier heraus: Wissenschaftler und Erfinder arbeiteten und arbeiten an neuen, immer fantastischeren Ideen und Entwicklungen, so dass die Astronomie ein echter Innovationsmotor war und noch heute ist.
Lange Zeit konnten die Menschen nur davon träumen, zu den Sternen zu reisen. Ihnen blieb lediglich die Beobachtung der Gestirne mit dem Teleskop. Erst Jahrhunderte später ermöglichten die technischen Fortschritte Reisen ins All. Heute erscheint es nicht mehr abwegig, dass die Menschen eines Tages andere Planeten besiedeln könnten.
Die Präsentation des Amtes stellt die Entwicklung im Bereich Astronomie anhand zahlreicher Patente aus dem Bereich der Astronomie, der Astrophysik, der Raumfahrttechnik und damit verwandten Fachgebieten dar. Am Ende jedes Kapitels werden die im Text zitierten und zuweilen auch ergänzende Patentschriften tabellarisch aufgeführt. Diese Dokumente können kostenlos als PDF heruntergeladen werden. Die Präsentation finden Sie unter http://www.dpma.de/service/galerie/index.html.
Quelle: DPMA
Die aktuelle Ausgabe 02/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Klingt nach Toto & Harry in Fernost – ist aber ein neuer Versuch auf der Cebit bei Plagiatsvorwürfen und behaupteten Schutzrechtsverletzungen zu vermitteln.
Nun müssen Xuming Wang und Zhuomin Wu vermitteln. Ihr Job auf einem Gemeinschaftsstand der Europäischen Union und von China ist es, Rechteinhaber ebenso wie des Plagiats beschuldigte Firmen zu beraten – mit ersten Erfolgen.
[…] Beide forschen als Doktoranden am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in München. “Wir können neutral vermitteln”, erklärt Wu. Die Europäische Kommission und das chinesische Handelsministerium hätten lange nach einem solchen Partner gesucht, sagt sein Kollege.
Quelle: Sueddeutsche.de
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung des Vereinigten Königreiches im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 295.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 328.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat mit Rundschreiben Nr. C. 7652-55.1 sowie Zirkularnote Nr. C. 7653-55.1 vom 9. September 2008 den Wunsch der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea übermittelt, die nachstehend abgebildeten zwei Embleme (die Flagge und ein Staatsemblem der Demokratischen Volksrepublik Korea) unter den Schutz des Art. 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft
zum Schutz des gewerblichen Eigentums zu stellen.National Emblem of DPR Korea
National Flag of DPR Korea
Quelle: Blatt für PMZ 02/2009