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Klingt nach Toto & Harry in Fernost – ist aber ein neuer Versuch auf der Cebit bei Plagiatsvorwürfen und behaupteten Schutzrechtsverletzungen zu vermitteln.

Nun müssen Xuming Wang und Zhuomin Wu vermitteln. Ihr Job auf einem Gemeinschaftsstand der Europäischen Union und von China ist es, Rechteinhaber ebenso wie des Plagiats beschuldigte Firmen zu beraten – mit ersten Erfolgen.

[…] Beide forschen als Doktoranden am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in München. “Wir können neutral vermitteln”, erklärt Wu. Die Europäische Kommission und das chinesische Handelsministerium hätten lange nach einem solchen Partner gesucht, sagt sein Kollege.

Quelle: Sueddeutsche.de

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung des Vereinigten Königreiches im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 295.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF

Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 328.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Nachdem Dell und Intel dem Noch-Besitzer Psion Teklogix jüngst vorwarfen, die US-Markenaufsicht mit falschen Angaben zur angeblichen Verfügbarkeit seines “netBooks” getäuscht zu haben, weil die Geräte angeblich schon seit Jahren nicht mehr verkauft werden, hat Psion dies nun gegenüber JKOnTheRun dementiert.

Anders als von Dell und Intel behauptet, will Psion noch im Jahr 2006 Millionenumsätze mit dem “Netbook Pro” in Europa und den USA erzielt haben. Der Großteil der Verkäufe sei (und werde weiterhin) im hochspezialisierten Bereich der Lieferkettenlogistik erfolgt.

Quelle: netbooknews.de

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Schwedens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 199.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 99.- CHF

Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 199.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 99.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Der deutsche Hersteller Brenneke fühlt sich von dem Schweizer Rüstungskonzern Ruag hintergangen. Dieser soll Jagdmunition illegal nachgeahmt haben. Ein Präzedenzfall vor Gericht.

Nichts Geringeres als “Rechtsgeschichte” will Peter Mank schreiben. Als Gegner hat sich der Chef des mittelständischen Munitionsherstellers Brennecke die deutsche Tochtergesellschaft des Schweizer Rüstungskonzerns Ruag ausgesucht, der zu 100 Prozent dem Schweizer Staat gehört. Brenneke wirft der Ruag Ammotec, die unter dem Markennamen RWS Patronen verkauft, die missbräuchliche Verwendung von Brenneke-Geschosskonstruktionen vor.

Quelle: Welt Online